Bad Bank

Treffen der EU-Finanzminister Die Zeitbombe entschärfen - aber wie?

Stand: 08.04.2017 16:06 Uhr

Faule Kredite in Höhe von fast einer Billion Euro lagern zurzeit in Europas Banken. Vor allem Griechenland und Italien sind betroffen. Auf Malta haben die EU-Finanzminister nun versucht, eine Lösung des gewaltigen Problems zu finden. Ein schwieriges Unterfangen.

Von Michael Grytz, ARD-Studio Brüssel, zzt. Valletta

Wenn etwas nicht "performed" - also nicht funktioniert, oder vollzogen wird - dann ist das eine etwas verharmlosende Beschreibung für ein akutes europäisches Problem, das die Finanzminister auf Malta offenbar etwas kleiner reden wollten, als es tatsächlich ist: Die sogenannten "Non Performing Loans" beschreiben nichts anderes als faule Kredite. Und von denen gibt es bei vor allem südeuropäischen Banken eine Menge. Von bis zu 940 Milliarden Euro ist aktuell die Rede. Eine tickende finanzielle Zeitbombe.

Faule Kredite in Italien und Griechenland

Allein bei den griechischen Banken sollen bis zu 47 Prozent der Kredite faul sein. In Italien ist der prozentuale Anteil mit rund 16 Prozent zwar geringer, aber in absoluten Zahlen erschreckend: Kredite in Höhe von mehr als 360 Milliarden Euro seien ausfallgefährdet, schätzt der Internationale Währungsfonds. Zum Vergleich: In Deutschland sind 2,4 Prozent der Kredite ausfallgefährdet.

Die EU-Finanzminister haben auf Malta nun beraten, wie dieses massive Problem gelöst werden kann. Viele Möglichkeiten gibt es allerdings nicht. So könnten die faulen Kredite in sogenannte Bad Banks ausgelagert, um anschließend "strukturiert" zu werden. Sprich, sie werden zu Paketen zusammengefasst und verkauft. Solche "strukturierten Produkte" verschleiern in gewisser Weise die Risiken.

Kommentar: Faule Kredite sind keine Nebensache
08.04.2017, Michael Grytz, ARD Brüssel. zzt. Valletta

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Diskussion über Gesetzesänderungen

Wohlwollende Stimmen meinen, diese Pakete können die Risiken verteilen und seien deshalb durchaus von Vorteil - tatsächlich haben derartige Produkte aber die letzte große Finanzkrise ausgelöst.

In manchen Ländern könnten auch Gesetzesänderungen helfen. So ist beispielsweise in Griechenland der Schuldnerschutz noch ausgeprägt. Das könnte hin zu mehr Schuldnerhaftung verändert werden. Vereinfacht gesagt: Wer einen Kredit nimmt, muss auch mit Gegenwerten dafür haften. Was in Deutschland völlig normal erscheint, wird mancherorts anders gehandhabt.

Der Vorschlag einer europäischen Bad Bank war beim Treffen der EU-Finanzminister schnell vom Tisch. Die Bankenprobleme müssten in den betroffenen Ländern selbst geklärt werden, hieß es. Und dort dürfte es in naher Zukunft verschiedene neue Bad Banks geben. In Deutschland hat man bereits Erfahrung damit. Zurzeit werden noch milliardenschwere Überreste der früheren WestLB und der HRE abgewickelt.

Problemfall Italien

Wie es in Italien weitergeht, ist noch unklar. Erst kürzlich brauchten Banken wie die älteste Bank der Welt, die Monte dei Paschi die Siena, staatliche Unterstützung. Eigentlich sollte es nicht mehr passieren, dass der Steuerzahler bei Problemen einer Bank herhalten muss. Deshalb konnte der Fall nur mit Hilfe einer Ausnahmeregelung von der EU-Kommission und den Aufsichtsbehörden genehmigt werden.

Die italienische Bank Monte dei paschi di Siena (BMPS) | Bildquelle: dpa
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Die Zentrale der ältesten Bank der Welt, Monte dei Paschi di Siena.

Die Probleme in Italien müssen dringend gelöst werden. Die Verschuldung des Landes mit 2,2 Billionen Euro und 133 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ist besorgniserregend. Zudem weiß niemand so genau, welche Ansteckungsgefahren durch die Verschuldung und die italienische Bankenkrise drohen. Deutschland wäre sicher erheblich betroffen.

Vielleicht haben die Finanzminister auch deshalb das Thema lieber etwas kleiner geredet, als es tatsächlich ist. Eine Begriff wie "Non performing Loans" kann da sehr nützlich sein.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 08. April 2017 um 15:00 Uhr.

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