Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont | Bildquelle: dpa

Puigdemont sorgt für Verwirrung Rätselraten in Katalonien

Stand: 26.10.2017 16:50 Uhr

Hängepartie statt Showdown: Mehrmals hat Kataloniens Regierungschef Puigdemont eine Erklärung zur Unabhängigkeit abgesagt - jetzt kündigte er an, sie doch abgeben zu wollen. Unklar ist, wie es nun weitergeht. Zuvor hatte es geheißen, dass er Neuwahlen im Dezember anstrebe.

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont will seine mehrfach angekündigte und wieder abgesagte Rede zur Krise in Katalonien nun doch halten. Mit Spannung wird erwartet, ob darin Neuwahlen ausrufen wird.

Laut der der Zeitung "La Vanguardia" wäre die spanische Regierung bereit, in diesem Fall die Anwendung der Zwangsverwaltung Kataloniens auszusetzen, wenn die dortige Regierung Neuwahlen ausruft. Auch ein Termin für die Wahl war in mehreren Medien bereits genannt worden: der 20. Dezember.

In den vergangenen Tagen hieß es noch, dass eine Ausrufung von Neuwahlen alleine nicht ausreiche, um die angekündigten Zwangsmaßnahmen zu verhindern. Es brauche einen Kurswechsel und einen klaren Verzicht auf eine Unabhängigkeitserklärung.

Journalisten warten auf eine Rede von Puigdemont | Bildquelle: REUTERS
galerie

Das Rednerpult blieb leer, die zahlreich erschienenen Journalisten waren umsonst nach Barcelona gekommen.

Demonstrationen gegen "Verrat"

Vor dem Regierungspalast in Barcelona hatten am Mittag Tausende Menschen für die Unabhängigkeit demonstriert und gegen den erwarteten "Verrat" durch die Regionalregierung. Puigdemont hatte sich die ganze Nacht bis in die frühen Morgenstunden mit Vertrauten und Politikern seines Regierungsbündnisses beraten. Danach verlautete, er tendiere zu Neuwahlen.

Spaniens Ministerpräsident Rajoy | Bildquelle: AFP
galerie

Spaniens Ministerpräsident Rajoy wartet auf Katalonien.

Regionalparlament berät über weiteres Vorgehen
tagesschau24 11:00 Uhr, 26.10.2017, Alexander von Beyme, ARD-aktuell

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Spanischer Senat trifft sich am Freitag

Eine Sitzung des katalanischen Parlaments ist für den Tagesverlauf geplant. Es wurde in den vergangenen Tagen nicht ausgeschlossen, dass dabei die Unabhängigkeit erklärt werden könnte.

Am Freitag tritt der spanische Senat zusammen, der die Maßnahmen gegen die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen billigen sollte. Sie sehen unter anderem die Absetzung der katalanischen Regierung vor. Puigdemont hatte am 1. Oktober ungeachtet eines Verbots durch das Verfassungsgericht und gegen den Willen Madrids ein "verbindliches Referendum" über die Unabhängigkeit abgehalten. Rund 90 Prozent der Teilnehmer stimmten für eine Abspaltung von Spanien. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei gut 40 Prozent.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 26. Oktober 2017 um 11:00 Uhr.

Darstellung: