Alfano und Jhinaoui  | Bildquelle: AP

Kampf gegen Schlepper Italien und Tunesien kooperieren

Stand: 09.02.2017 16:18 Uhr

Um illegale Migration und Menschenhandel besser bekämpfen zu können, wollen Italien und Tunesien künftig enger zusammenarbeiten. Vergangene Woche hatte Italien bereits eine ähnliche Vereinbarung mit der libyschen Regierung getroffen.

Italien will stärker mit Tunesien zusammenarbeiten, um die illegale Migration und den Menschenhandel über das Mittelmeer Richtung Europa einzudämmen.

Eine Woche nach einer ähnlichen Regierungsvereinbarung mit Libyen verständigten sich Außenminister Angelino Alfano und sein tunesischer Kollege Khmaies Jhinaoui auf eine stärkere Kooperation. Alfano bezeichnete die Absichtserklärung nach der Unterzeichnung in Rom als "wichtigen Schritt vorwärts im Kampf gegen illegale Migration, Menschenhandel und in der Grenzsicherung".

Auch der gemeinsame Kampf gegen Schlepper im Mittelmeer solle verstärkt werden, sagte Alfano. Zudem ist eine erweiterte Zusammenarbeit in Bereichen wie Kultur, Gesundheit, Bildungsaustausch und Entwicklung vorgesehen.

Schnellere Rücknahme

Mit der Vereinbarung zieht Italien auch Konsequenzen aus dem Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. Amris Asylantrag war in Deutschland abgelehnt worden, er konnte aber nicht in sein Heimatland Tunesien abgeschoben werden, weil die dortigen Behörden zunächst nicht die erforderlichen Papiere ausgestellt hatten. Amri hatte zuvor jahrelang in Italien gelebt.

Italien hatte zuletzt den Druck auf Tunesien verstärkt, die Abläufe zu beschleunigen. "Wir müssen die Verzögerungen bei den Rückführungen abbauen", sagte Italiens Innenminister Marco Minniti kürzlich. Es sei ein Unterschied, ob ein Herkunftsland in drei Monaten oder in einem Monat auf ein Rückführungsgesuch reagiere: "Wenn Tunesien in einem Monat reagiert hätte, dann hätte Amri abgeschoben werde können", sagte Minniti.

Im vergangenen Jahr erreichten 180.000 Menschen über das zentrale Mittelmeer Europa. Alleine in Italien sind dem Innenministerium zufolge in den ersten 40 Tagen des Jahres 9349 Migranten und Flüchtlinge angekommen. Das waren 3000 mehr als im gleichen Zeitraum 2016.

Vereinbarung auch mit Libyen

Vergangenen Woche hatte Italien Libyen in einer Vereinbarung zugesichert, die libysche Küstenwache und den Grenzschutz im Kampf gegen illegale Einwanderung zu unterstützen. Das bilaterale Abkommen sieht auch vor, dass die libysche Grenze im Süden, über die viele Migranten aus Afrika auf dem Weg in Richtung Europa kommen, besser geschützt werden soll.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 03. Februar 2017 um 03:00 Uhr

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