Außenminister Gabriel und US-Außenminister Tillerson | Bildquelle: REUTERS

Gabriel in den USA USA sollen im Incirlik-Streit vermitteln

Stand: 18.05.2017 03:56 Uhr

Kann der NATO-Partner USA im deutsch-türkischen Streit um den Luftwaffenstützpunkt Incirlik etwas ausrichten? Außenminister Gabriel jedenfalls hofft auf Unterstützung aus Washington. Das machte er bei seinem Besuch dort deutlich.

Außenminister Sigmar Gabriel hofft im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik auf Unterstützung der USA. Es sei für NATO-Partner undenkbar, "dass wir uns gegenseitig unter Druck setzen", sagte Gabriel nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson. "Ich glaube, dass die Amerikaner ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis miteinander haben müssen als derzeit."

Gabriel beschrieb das Gespräch als "ausgesprochen gut". Es habe auch Themen wie Syrien, Irak und Russland umfasst.

Bundeswehr in Incirlik | Bildquelle: picture alliance / abaca
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Luftwaffenstützpunkt Incirlik: Bundeswehrabgeordneten wird erneut der Zugang verweigert.

Mehrere Besuchsverbote

Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten wiederholt Besuche bei den Bundeswehr-Soldaten in Incirlik untersagt, die dort im Rahmen eines NATO-Einsatzes stationiert sind. Hintergrund ist offenbar, dass die Bundesregierung türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt. Die Regierung in Ankara wirft den Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

Die Bundesregierung erwägt jetzt erstmals den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich von Incirlik aus mit "Tornado"- Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) beteiligen. Der favorisierte Alternativ-Standort liegt in Jordanien. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den Standort am Wochenende besuchen. Offenbar geht es um die Luftwaffenbasis Muwaffak Salti. Als zweite Möglichkeit stehe aber auch noch Zypern als Standort im Raum, sagte von der Leyen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Mai 2017 u.a. um 05:30 und 06:30 Uhr.

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