Der libanesische Regierungschef Hariri | Bildquelle: AFP

Libanesischer Premier Hariris Rücktritt vom Rücktritt

Stand: 05.12.2017 14:21 Uhr

Der libanesische Ministerpräsident Hariri will jetzt doch im Amt bleiben. Nach einer Sitzung widerrief er seinen Rücktritt offiziell. Anfang November hatte Hariri von Saudi-Arabien aus seinen Rücktritt erklärt und damit eine Regierungskrise ausgelöst.

Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat seine Rücktrittserklärung widerrufen. Hariri kündigte nach einer Kabinettssitzung an, an der Spitze der Regierung bleiben zu wollen. Das Kabinett danke Hariri dafür, dass er seine Rücktrittserklärung zurückgenommen habe, hieß es in einer von Hariri selbst verlesenen Erklärung.

Zuvor hatte er auf der Sitzung eine Einigung erzielt, in der die rivalisierenden Gruppen im Libanon aufgerufen werden, sich von regionalen Konflikten und internen Belangen arabischer Länder zu distanzieren.

Hariri hatte am 4. November in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad überraschend seinen Rücktritt erklärt. Das hatte zu einer politischen Krise im Libanon geführt. Präsident Michel Aoun hatte sich nach Hariris Rücktrittserklärung geweigert, diese anzunehmen, bevor er ihn persönlich in Beirut gesprochen habe. Später beschuldigte er Saudi-Arabien, Hariri zum Rücktritt gezwungen zu haben und ihn in Riad "gefangen" zu halten.

Die libanesische  Regierungschef Hariri (li.) und Präsident Aoun | Bildquelle: AFP
galerie

Die libanesische Regierungschef Hariri (li.) und Präsident Aoun: Erste Kabinettssitzung seit der Rückkehr Hariris.

Rücktritt führte zu Spekulationen

Es ist im Libanon Tradition, dass der Regierungschef vor seinem Rücktritt den Präsidenten trifft. Dass Hariri in Riad seinen Rücktritt erklärte, führte zu Spekulationen, der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman habe ihn dazu gezwungen. Saudi-Arabien sieht mit Unwillen, dass die Hisbollah-Bewegung im Libanon an der Regierung beteiligt ist.

Die Hisbollah, die im Libanon mitregiert, wird vom Iran unterstützt und kämpft in Syrien an der Seite von Präsident Baschar al-Assad sowie im Irak gegen die radikal-islamische IS-Miliz. Hariri wiederum wird vom sunnitischen Saudi-Arabien gestützt.

In der vergangenen Woche war Hariri dann nach Gesprächen in Paris und Kairo in seine Heimat zurückgekehrt und hatte seinen Rücktritt ausgesetzt. Zur Begründung erklärte er, Präsident Aoun habe ihn gebeten, zunächst weitere Beratungen zu führen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. November 2017 um 23:47 Uhr.

Darstellung: