Arlene Foster und Theresa May | Bildquelle: AP

Minderheitsregierung in Großbritannien May und DUP grundsätzlich einig

Stand: 10.06.2017 22:11 Uhr

Für Theresa May kann es in der Downing Street wohl weitergehen. Nach der Wahlschlappe der Tories erklärte sich die DUP bereit, ihre Regierung zu unterstützen. Allerdings nicht in einer Koalition.

Nach der Schlappe bei der Parlamentswahl vom Donnerstag nimmt der Plan von Premierministerin Theresa May für eine Minderheitsregierung Formen an. Ihr Büro teilte mit, dass die nordirische DUP grundsätzlich eingewilligt habe, die Konservativen bei wichtigen Abstimmungen im Unterhaus zu unterstützen. Es handele sich aber nicht um eine Koalition, bekräftigte die Downing Street.

May werde die Übereinkunft am Montag mit ihrem Kabinett beraten. Ihre konservative Partei hatte am Donnerstag die absolute Mehrheit im Unterhaus verloren und ist damit bei Abstimmungen auf die Unterstützung einer anderen Partei angewiesen, um ihre Vorhaben sicher durchzubringen. Dafür würden die zehn Mandate der DUP ausreichen.

Die Zusammenarbeit mit der konservativen pro-britischen Protestanten-Partei DUP steht jedoch unter schwierigen Vorzeichen. Die DUP lehnt unter anderem Abtreibungen und gleichgeschlechtliche Partnerschaften ab. Außerdem steht die Partei für einen "sanften Brexit".

Außenminister Johnson steht hinter May

Unterdessen stellte sich Außenminister Boris Johnson hinter die Regierungschefin. "Ich unterstütze Theresa May", schrieb Johnson auf Twitter. "Lasst uns mit der Arbeit beginnen", fügte der Außenminister hinzu. Zuvor hatten die Zeitungen "Sunday Times" und "Mail on Sunday" berichtet, mehrere andere Minister hätten Johnson aufgefordert, sich für einen Sturz der Regierungschefin einzusetzen.

Boris Johnson @BorisJohnson
Mail on Sunday tripe - I am backing Theresa may. Let's get on with the job

Stabschefs zurückgetreten

Außerdem waren zuvor nach Kritik aus den eigenen Reihen Mays Stabschefs Nick Timothy und Fiona Hill zurückgetreten. Sie werden für den desaströsen Wahlkampf verantwortlich gemacht. Es sei nicht gelungen, Mays positiven Plan für die Zukunft Großbritanniens zu transportieren, sagte Timothy in seiner Rücktrittserklärung. Außerdem habe man den Aufschwung der oppositionellen Labour-Partei von Jeremy Corbyn unterschätzt.

May ernannte den früheren Wohnungsbauminister Gavin Barwell zu ihrem neuen Stabschef. Sie erklärte, sie wolle selbst analysieren, warum sie nicht das erhoffte Ergebnis erreicht habe. Barwell werde dabei eine wichtige Rolle spielen.

Das Wahlergebnis hat auch die Stellung von May selbst beschädigt. Weil am 19. Juni bereits die Verhandlungen über einen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union beginnen sollen, wollen ihre parteiinternen Kritiker aber offenbar vorerst keine Debatte über eine neue Vorsitzende und Regierungschefin lostreten.

Neue Minister für May?

Es wird davon ausgegangen, dass May nun auch eine Reihe von Ministerposten neu besetzt. Im Amt bleiben sollen aber Schatzkanzler Philip Hammond, Außenminister Johnson, Innenministerin Amber Rudd, Verteidigungsminister Michael Fallon sowie Regierungsminister David Davis, der für Großbritannien den Brexit verhandelt.

May hatte die vorgezogene Neuwahl eigentlich ausgerufen, um sich ein stärkeres Mandat für die diese Verhandlungen mit Brüssel zu sichern. Der Plan schlug aber fehl, ihre Partei verlor zwölf Sitze und damit die Regierungsmehrheit, sein Mandat verlor unter anderem auch der neue Stabschef Barwell.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. Juni 2017 um 18:11 Uhr.

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