Sigmar Gabriel steht mit dem Rücken zu Sergei Lawrow | Bildquelle: AFP

Gespräche mit Lawrow Gabriel warnt vor "Aufrüstungsspirale"

Stand: 09.03.2017 14:49 Uhr

Bei dem Amtsbesuch von Außenminister Gabriel in Moskau hat es nicht nur freundschaftliche Töne gegeben. Während sich Russland von NATO-Truppen bedroht fühlt, warnte Gabriel vor einer neuen "Aufrüstungsspirale".

Nach seinem Treffen mit Amtskollege Sergej Lawrow in Moskau hat Außenminister Sigmar Gabriel auf Abrüstung in Europa gedrängt. "Wir haben die Sorge, dass wir zu einer neuen Aufrüstungsspirale kommen", sagte er.

Als Reaktion auf die Ukraine-Krise verlagert die NATO derzeit 4000 Soldaten ins Baltikum und nach Polen. Gabriel hatte dafür bei seinem Besuch in Polen Russland die alleinige Verantwortung zugewiesen: "Wenn Sie sich anschauen, welche gewaltige Militärmaschinerie dem gegenüber steht, dann kann man glaube ich nicht davon reden, dass die NATO oder der Westen eine Aufrüstungsspirale begonnen hätte."

Meinungsverschiedenheiten bei Besuch von Gabriel in Moskau
tagesschau 20:00 Uhr, 09.03.2017, Udo Lielischkies, ARD Moskau

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Russischer Außenminister weist Vorwürfe zurück

Lawrow wies die Vorwürfe, sein Land bedrohe die östlichen NATO-Mitglieder mit einer militärischen Übermacht, zurück. "Da haben wir eine andere Statistik", sagte er. Russland werde "von NATO-Waffen, von NATO-Einheiten umzingelt". An Russlands Grenze befänden sich Bodentruppen der NATO, auch aus der Bundesrepublik Deutschland, sagte er.

Lawrow schlug vor, die Truppen- und Waffenstationierungen im NATO-Russland-Rat abzugleichen. "Man muss eine Landkarte auf den Tisch legen und eine Bestandsaufnahme machen, wer was wo stationiert hat." Dann würden sich alle Fragen von alleine beantworten.

Moskau verlegt Zehntausende Soldaten an seine Westgrenze. Zudem droht Russland mit der Stationierung von Mittelstreckenraketen in der Exklave Kaliningrad.

Sergei Lawrow mit Headphones | Bildquelle: dpa
galerie

Nach dem Treffen mit Bundesaußenminister Gabriel wies der russische Amtskollege den Vorwurf der militärischen Übermacht seines Landes zurück. Russland werde von NATO-Einheiten umzingelt, so Lawrow.

Beide Seiten wollen OSZE-Beobachtermission

Einig seien sich beide Seiten in Hinblick auf eine Verstärkung der OSZE-Beobachtermission im Kriegsgebiet der Ostukraine. Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sollten in die Lage versetzt werden, das Konfliktgebiet rund um die Uhr überwachen zu können.

Im Osten der Ukraine kämpfen Regierungstruppen seit 2014 gegen prorussische Separatisten, die von Moskau unterstützt werden. Gabriel wie Lawrow sprachen sich dafür aus, die Minsker Vereinbarungen für eine Konfliktlösung umzusetzen. Das sogenannte Normandie-Format mit Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine für Verhandlungen solle beibehalten werden. Daneben sollten die USA eine größere Rolle spielen bei der Suche nach einem Frieden, sagten sie.

Über dieses Thema berichtet die tagesschau am 09. März 2017 um 15:00 Uhr.

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