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Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Gesucht: eine gemeinsame Strategie

Stand: 05.02.2016 03:36 Uhr

Gesprächsthemen haben die EU-Außen- und Verteidigungsminister genug auf ihrem Treffen in Amsterdam: angefangen von den Krisenherden im Nahen Osten und in Afrika bis hin zu den künftigen Beziehungen mit dem Iran.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Jede Menge Krisen lauern direkt vor der Haustür der Europäischen Union: Die Friedensgespräche für Syrien wurden gerade unterbrochen und Libyen droht das nächste Rückzugsgebiet für die Terror-Milizen vom sogenannten "Islamischen Staat" zu werden. Auch die Ukraine-Krise ist noch lange nicht ausgestanden. Die Frage ist, wie sehr diese Bedrohungen dafür sorgen, dass die Einzelstaaten der EU ihre Außen- und Sicherheitspolitik zu einer gesamteuropäischen Strategie verschmelzen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen | Bildquelle: dpa
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Europa muss sich besser aufstellen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte vor Journalisten in Amsterdam, jetzt sei der Zeitpunkt zum Handeln gekommen, Europa müsse sich besser aufstellen. "Kein einziger Nationalstaat wird die Probleme alleine lösen können, sich gar alleine gegen den Terror wehren können. Aber wir gemeinsam - 500 Millionen Europäerinnen und Europäer - haben Relevanz", erklärte von der Leyen.

Skepsis in EU-Staaten

Während die Ministerin versucht, die Zusammenarbeit der Bundeswehr etwa mit den Niederlanden auszubauen und von einer echten Europäischen Verteidigungsunion träumt, gibt es andere EU-Staaten, die da skeptischer sind. Die Briten etwa weisen regelmäßig darauf hin, dass es ja bereits die NATO gebe. Gemeinsam mit den Außenministern soll nun nach Wegen gesucht werden, wie Diplomatie, Entwicklungshilfe und Militär in eine künftige Gesamtstrategie der EU einfließen können.

Außerdem werden die Europäer eine Bestandsaufnahme ihrer laufenden Militäreinsätze vornehmen. In Somalia, Zentral-Afrika und Mali zum Beispiel ist die EU mit Trainings- und Ausbildungsmissionen aktiv. Im vergangenen Jahr hatte sie darüber hinaus im Mittelmeer die Operation, die nun den Namen "Sophia" trägt, gestartet. Sie dient der Bekämpfung von Menschenschmugglern und der Seenotrettung von Flüchtlingen. Bislang sind die Schiffe der EU nur in internationalen Gewässern unterwegs. Noch ist nicht klar, ob die Operation demnächst auch auf libysches Hoheitsgebiet ausgeweitet werden kann.

Dieser Beitrag lief am 05. Februar 2016 um 07:13 Uhr im InfoRadio.

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