Der türkische Präsident Erdogan mit Russlands Staatschef Putin | Bildquelle: AFP

Russland-Türkei Ende der Eiszeit?

Stand: 03.05.2017 20:31 Uhr

Die Krise sei vorbei, die Partnerschaft wieder normal: Die Präsidenten Putin und Erdogan signalisierten bei ihrem Treffen in Sotschi demonstrativ Harmonie. In Syrien wollen sie Schutzzonen einrichten, um ein Ende des Blutvergießens zu erreichen.

Kremlchef Wladimir Putin sieht die Beziehungen zur Türkei wieder zurück auf dem alten Stand. "Wir können mit Überzeugung feststellen, dass die Periode der Wiederherstellung abgeschlossen ist", sagte Putin bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Sotschi. Die Partnerschaft sei wieder normal. Erdogan betonte die zahlreichen Kontakte beider Seiten und äußerte sich zufrieden über den Stand der politischen Beziehungen.

Erdogan zu Besuch bei Putin
tagesschau 20:00 Uhr, 03.05.2017, Birgit Virnich, ARD Moskau

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Schutzzonen in Syrien

Im Syrienkonflikt sprachen sich Putin und Erdogan für die Einrichtung von Schutzzonen in Syrien aus. Erdogan sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, solche Zonen wären ein "Schlüssel", um das Blutvergießen in Syrien zu stoppen. Auch Putin sprach sich für "Zonen der Deeskalation" aus. Falls es dann in diesen Zonen "keine militärische Aktivität" mehr gebe, könnten dort auch die Luftangriffe unterbleiben, sagte Putin.

Die syrische Opposition lehnte die geplanten Schutzzonen ab. Am Rande der Syrien-Verhandlungen in Astana in Kasatachan sagte Delegationsmitglied Ahmed Ramadan sagte der Nachrichtenagentur AP, bewaffnete Oppositionsgruppen hätten Fragen dazu, auf die sie schriftliche Antworten erwarteten. Man wolle wissen, warum bestimmte Gebiete für Waffenruhen ausgewählt worden seien, statt einen landesweiten Waffenstillstand vorzusehen. Die Opposition legte einen eigenen Vorschlag für Schutzzonen vor, der die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen möglich machen und der von ausländischen Beobachtern überwacht werden sollte.

Syrische Opposition setzt Teilnahme an Gesprächen aus

Zudem teilte Ramadan mit, dass die Opposition ihre Teilnahme an den Gesprächen ausgesetzt habe, weil die syrische Regierung frühere Vereinbarungen nicht umgesetzt habe - etwa die Einstellung von Angriffen und die Freilassung Gefangener. Die Delegation werde aber in Astana bleiben, um Verstöße gegen die derzeit geltende Waffenruhe vorzubringen und um ihre Fragen zum russischen Schutzzonenkonzept vorzutragen. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, appellierte an die Opposition, weiter an den Astana-Gesprächen teilzunehmen.

In Syrien hatten Russland und die Türkei im Dezember eine Waffenruhe vermittelt, die aber brüchig ist. Russland ist einer der engsten Verbündeten des syrischen Machthabers Bashar al-Assad. Die Türkei unterstützt hingegen syrische Oppositionsgruppen.

Abbau russischer Sanktionen gegen Türkei

Putin und Erdogan einigten sich außerdem auf einen Abbau der russischen Sanktionen gegen die Türkei. "Wir haben uns auf eine umfassende Lösung verständigt", erklärte Putin nach dem Treffen. Die Sanktionen gegen türkische Waren und Dienstleistungen würden in naher Zukunft aufgehoben. Einen genauen Zeitraum nannte Putin nicht. Die Einfuhr türkischer Tomaten sei allerdings bis auf weiteres zum Schutz russischer Produzenten verboten.

Die russische Regierung hatte nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch das türkische Militär im Jahr 2015 Sanktionen im Agrarbereich verhängt. Bei einem Treffen der Präsidenten im März wurde die Einfuhr einiger Gemüsesorten wieder erlaubt.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 03. Mai 2017 um 14:00 Uhr.

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