Jubelnde UMP-Anhänger | Bildquelle: AFP

Départementswahlen in Frankreich Frankreich rückt nach rechts

Stand: 30.03.2015 00:55 Uhr

Frankreichs Rechte unter Ex-Präsident Sarkozy haben sich bei den Wahlen die klare Vorherrschaft in den Départements gesichert. Die Sozialisten des unbeliebten Präsidenten Hollande mussten eine bittere Niederlage hinnehmen, der Front National gewann weniger Sitze als erwartet.

Von Andreas Teska, ARD-Hörfunkstudio Paris

Es gibt Wahlergebnisse, die lassen sich einfach nicht schönreden. Zu dieser Erkenntnis gelangte am Abend sehr schnell der französische Premierminister. Schon wenige Minuten nach Schließung der Wahllokale und lange bevor die Stimmen ausgezählt waren, gestand Manuel Valls die Niederlage seiner Sozialisten ein: "Heute Abend gewinnt die republikanische Rechte die Départementswahlen. Das lässt sich nicht bestreiten."

Valls übernimmt Verantwortung 

Sprach es und wandte sich der Zukunft zu - vor allem seiner eigenen. Schließlich hat Valls höchstpersönlich den Wahlkampf geführt und trägt damit Verantwortung für das Ergebnis. Doch der Regierungschef ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass er im Amt bleibt und weitermacht: "Meine Regierung wird ihre Anstrengungen verdoppeln, immer mit dem obersten Ziel: Arbeit, Arbeit, Arbeit. In den nächsten Tagen werden neue Maßnahmen beschlossen zugunsten privater und öffentlicher Investitionen."

Auch Hollandes Département geht verloren

Die Rekordarbeitslosigkeit in Frankreich gilt als Hauptgrund für die schlechten Wahlergebnisse des Regierungslagers. Besonders demütigend für die Sozialisten: Die Corrèze, die politische Heimat von Präsident Hollande, ging verloren, auch dort übernimmt die Opposition das Ruder.

"Nicolas, Nicolas!"

Nicolas Sarkozy | Bildquelle: AFP
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Nicolas Sarkozy feierte sich als Wahlsieger.

Entsprechend war die Stimmung bei der UMP: "Nicolas, Nicolas"- Sprechchöre, als Nicolas Sarkozy erscheint, Ex-Staatspräsident, Parteichef und Wahlsieger: "Durch ihr Abstimmungsverhalten haben die Franzosen massiv die Politik von François Hollande und seiner Regierung zurückgewiesen. Die Missbilligung ist absolut beispiellos, nie zuvor hat eine amtierende Regierung mehr Départements verloren."

Für Sarkozy war es auch persönlich ein wichtiger Schritt hin zur erneuten Präsidentschaftskandidatur. Offenbar hat er den Slogan für seine Bewerbung um den Elysee schon gefunden, er verwendete nämlich dieselbe Formel wie am ersten Wahlsonntag eine Woche zuvor: "Ich wiederhole es heute Abend: Der Wechsel ist auf dem Weg. Nichts wird ihn aufhalten."

Sarkozy geht als Gewinner aus Frankreichs Bezirkswahlen hervor
tagesthemen 22:45 Uhr, 30.03.2015, Mathias Werth, ARD Paris

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 Vormarsch des FN gestoppt

Aufgehalten ist dagegen der Aufstieg des Front National. Die Partei gewinnt Stimmen, und zwar immer mehr, aber sie gewinnt keine Wahlen: Spätestens im zweiten Wahlgang wird die Formation von Marine Le Pen gestoppt. "Ich befinde mich jetzt an der Spitze der einzigen echten Oppositionsbewegung, die der amtierenden Regierung gegenübersteht", meint sie.

Das nächste Ziel hat auch Marine Le Pen schon fest im Blick. Ende des Jahres finden Wahlen in den Regionen statt - der letzte große Test vor der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2017.

Opposition gewinnt Départementswahlen
A. Teska, ARD Paris
30.03.2015 01:06 Uhr

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