Dänische Flagge

Neues Bündnis in Dänemark Regierung ohne Rechtspopulisten

Stand: 28.11.2016 16:24 Uhr

Dänemark bekommt ein "dreiblättriges Kleeblatt": Die neue Mitte-Rechts-Regierung, eine Koalition aus Liberaler Partei, Liberaler Allianz und Konservativer Partei, hat ihr Amt angetreten. Sie löst nach 17 Monaten eine Minderheitenregierung ab.

Die neue Mitte-Rechts-Regierung in Dänemark hat ihr Amt angetreten. Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen benannte das 22-köpfige Kabinett. Er sagte im Anschluss, die Koalition stimme nicht bei allem überein, doch sei eine Drei-Parteien-Regierung die stärkste Grundlage, um für alle Dänen von Nutzen zu sein.

Weiterhin ohne Rechtspopulisten

Rasmussen hatte am Sonntag bekannt gegeben, dass sich seine Liberale Partei mit der Liberalen Allianz und der Konservativen Partei auf die Bildung eines Kabinetts geeinigt habe. Neuwahlen werden damit unwahrscheinlicher. Eine Mehrheit ist dies dennoch nicht: Die neue Regierung hat jetzt 53 Mandate hinter sich statt der vorherigen 34. Für eine Mehrheit im Parlament sind 90 Mandate nötig.

Lars Lökke Rasmussen
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Lars Løkke Rasmussen

Die neue Regierungskoalition ist als "dreiblättriger Klee" bekannt. Rasmussen hatte zuvor 17 Monate lang eine Einpartei-Regierung angeführt. Seine Liberale Partei hat 34 Sitze im 179 Mitglieder zählenden Parlament. Sie konnte sich seit Juni 2015 mit Unterstützung der zwei kleineren Parteien und der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei an der Macht halten.

Es gab immer wieder politischen Druck, die Minderheitsregierung platzen zu lassen. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei soll nun weiter nicht an der Regierung beteiligt werden. Streit ist in Dänemark vor allem über die Steuer-, Einwanderungs- und Sozialpolitik entbrannt. Rasmussen sagte, die neue Regierung plane, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen sowie die Steuerbelastung von Immobilienbesitzern und Vermögenden zu verringern.

Regierungsumbau in Dänemark: Ab jetzt mit größerer Minderheit!
C. Schmiester, ARD Stockholm
28.11.2016 18:21 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 27. November 2016 um 17:00 Uhr

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