Ryszard Czarnecki | Bildquelle: REUTERS

Nach Nazi-Vergleich Vizepräsident des EU-Parlaments abgesetzt

Stand: 07.02.2018 12:53 Uhr

Der umstrittene polnische Vizepräsident des EU-Parlaments, Czarnecki, muss wegen eines Nazi-Vergleichs seinen Posten räumen. Die Abgeordneten stimmten mit Zweidrittelmehrheit für die Absetzung des Politikers.

Der umstrittene polnische Vizepräsident des EU-Parlaments, Ryszard Czarnecki, muss wegen eines Nazivergleichs seinen Posten räumen. Die Europaabgeordneten stimmten mit Zweidrittelmehrheit für die Absetzung des nationalkonservativen Politikers. Es ist das erste Mal, dass ein Amtsträger des Parlaments nach der Geschäftsordnung abgewählt wurde.

Vizepräsident des EU-Parlaments nach Nazi-Vergleich abgewählt
tagesschau 14:00 Uhr, 07.02.2018, Bettina Scharkus, ARD Brüssel

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Czarnecki war zuvor in die Kritik geraten, weil er die polnische Europaabgeordnete Roza von Thun mit einem Begriff tituliert hatte, der in Polen Kollaborateure des NS-Regimes bezeichnet, die Juden an die Nationalsozialisten verrieten. Sein Angriff war eine Reaktion auf Kritik, die Thun im Fernsehsender Arte an der Politik der rechtsnationalen polnischen Regierung geäußert hatte. In einem Rundfunkinterview weigerte er sich anschließend, den Vergleich zurückzunehmen und sich zu entschuldigen.

Thun begrüßt Entscheidung der Parlamentarier

Die Fraktionsvorsitzenden mehrerer Parteien hatten die Absetzung Czarneckis gefordert. Thun begrüßte die Reaktion des Europaparlaments. Öffentliche Beschimpfungen dieser Art seien nicht zu tolerieren, sagte sie. Es sei gut zu sehen, dass "enorm viele" Menschen - auch in Polen - schockiert auf Czarneckis Äußerung reagiert hätten.

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