Die sieben neuen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas betreten die Bühne und stellen sich vor. | Bildquelle: REUTERS

Neue Führung der KP Ein Mächtiger und sechs Getreue

Stand: 25.10.2017 11:40 Uhr

Chinas KP hat den engsten Führungszirkel ordentlich durchgemischt - fünf von sieben Mitgliedern wurden ausgetauscht. Die neuen Gesichter sind vor allem: zu alt. Als Nachfolger für Parteichef Xi kommen sie kaum in Frage. Absicht?

Von Axel Dorloff, ARD-Studio Peking

Wochen und Monate vorher im kleinen Kreis entschieden, lange geheim gehalten, heute präsentiert. Bis zuletzt konnten alle nur spekulieren, wer in den mächtigsten Führungszirkel Chinas aufsteigt. Dann biegt in der Großen Halle des Volkes der alte und neue Parteichef Xi Jinping um die Ecke. Hinter ihm marschieren sechs weitere Politiker - das neue Führungsteam der Kommunistischen Partei Chinas.

Xi Jinping als Generalsekretär wiedergewählt
tagesschau 20:00 Uhr, 25.10.2017, Sascha Storfner, ARD Peking

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Xi selbst ergreift das Wort und teilt mit, dass das neue Zentralkomitee auf seiner ersten Sitzung eine "neue zentrale Führung" gewählt habe. "Ich bin als Generalsekretär der Partei wieder gewählt worden. Ich sehe das nicht nur als Bestätigung meiner Arbeit, sondern auch als Ermutigung für die Zukunft." Und nun werde er die anderen sechs Mitglieder im Ständigen Ausschuss des Politbüros vorstellen, fährt Xi fort.

Neben Xi war nur einer davon schon im Ständigen Ausschuss, Ministerpräsident Li Keqiang. Fünf Mitglieder sind neu, alle gelten als enge Vertraute des Parteichefs. Die neue Nummer Drei hinter Xi und Ministerpräsident Li ist Li Zhanshu, ein Weggefährte Xis seit den 1980er-Jahren. Er soll Vorsitzender des Volkskongresses werden, Chinas Parlament. Zhao Leji führt künftig die mächtige Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei und ist in dieser Funktion verantwortlich für die groß angelegte Kampagne gegen Korruption.

Die sieben neuen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas | Bildquelle: AP
galerie

Keine Gefahr für Parteichef Xi: die neue Führung der KP

Keine Überraschung als einzige Überraschung

Personelle Überraschungen gab es nicht. Ein möglicher Nachfolger sei allerdings nicht zu erkennen, sagt der kritische Politikwissenschaftler Wu Qiang aus Peking. Bislang habe es die Praxis gegeben, einen jüngeren Nachfolger nach der ersten Amtszeit zu präsentieren. Unter den sechs Mitgliedern neben Xi sei aber keiner dabei - schlicht, weil sie in fünf Jahren zu alt sind.

Xi hat darauf verzichtet, jemanden aus der sogenannten sechsten Generation zu berufen; Funktionäre der KP, die in den 1960er-Jahren geboren wurden und jung genug wären, um seine Nachfolge anzutreten.

Mehrere Deutungen möglich

Das kann heißen, dass sich Xi durchaus selbst eine dritte Amtszeit als Parteichef vorstellen kann. Es kann aber auch einfach heißen, dass man jetzt, auf dem Höhepunkt der Macht Xis, die Aufmerksamkeit nicht von ihm weglenken will.

Der Staats- und Parteichef hat mit den Neubesetzungen seine Macht noch weiter ausgebaut. Xi sei der starke Mann Chinas und bestimme über Partei, Staat und Militär, sagt Politikwissenschaftler Wu - "so sehr, wie es das selten in der Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas gegeben hat".

Bereits gestern war das so genannte "Xi-Jinping-Denken" in der Parteiverfassung verankert worden, die Ideologie des Xi Jinping unter der Nennung seines Namens. Zu Lebzeiten war diese Ehre bislang nur Staatsgründer Mao Zedong zuteil geworden.

Über dieses Thema berichtete am 25. Oktober 2017 die tagesschau um 09:00 Uhr und NDR Info um 11:08 Uhr.

Darstellung: