Die sieben neuen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas | Bildquelle: AP

Xi als Parteichef Chinas bestätigt Noch einmal fünf Jahre - und dann?

Stand: 25.10.2017 07:15 Uhr

Krönungsmesse, letzter Akt: Xi Jinping ist für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei in China gewählt worden. Wichtiger noch für ihn: In der neu besetzten Führungsmannschaft ist kein potenzieller Nachfolger zu finden.

Nach dem Abschluss des Parteikongresses hat das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas Präsident Xi Jinping erwartungsgemäß für weitere fünf Jahre als Vorsitzenden bestätigt. Auf dem ersten Plenum der 204 stimmberechtigten Mitglieder und 172 Vertreter wurde Xi erneut zum Generalsekretär gewählt.

Zugleich wurde mit dem Ständigen Ausschuss des Politbüros die neue Führungsmannschaft der Partei bestimmt. Ihre Zusammensetzung könnte einen Hinweis auf einen eventuellen Nachfolger für Xi geben. Die fünf neuen Mitgliedern des mächtigen Ausschusses sind aber alle zu alt, um Xi nach 2022 zu beerben.

Die sieben neuen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas betreten die Bühne und stellen sich vor. | Bildquelle: REUTERS
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Xi schreitet voran: Das neue Führungsteam der KP stellt sich vor und lässt eine weitere Amtszeit von Xi erahnen.

Ein Plan zeichnet sich ab

Indem Xi keine Nachfolgeregelung erkennen lässt, facht der heute 64-Jährige die Spekulationen neu an, dass er in fünf Jahren möglicherweise eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Als Parteichef und Oberkommandierender der Streitkräfte wäre das möglich, aber nicht als Präsident. Der Posten ist aber ohnehin eher zeremoniell.

Über die genaue Zusammensetzung des Ständigen Ausschusses war seit Monaten intensiv spekuliert worden. Neben Xi und Premier Li Keqiang (62) rückten fünf neue Mitglieder in den neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros auf: Li Zhanshu (67), ein enger Vertrauter des Parteichefs sowie der Shanghaier Parteichef Han Zheng (63), Vizepremier Wang Yang (62), der Chefideologe Wang Huning (62) und Organisationschef Zhao Leji (60), der neuer Korruptionsbekämpfer wird.

Xi steht nach dem 19. Parteitag im Zenit seiner Macht. Gestern hatten die Delegierten des Parteitages beschlossen, Xi namentlich in der Verfassung der Partei zu führen. Xis Ideen werden damit auf eine Stufe mit denen des legendären Parteigründers Mao Zedong und des Reformers Deng Xiaoping gestellt, deren Namen ebenfalls in der Parteiverfassung stehen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. Oktober 2017 um 09:00 Uhr.

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