Ein "Tiger"-Hubschrauber der Bundeswehr vor dem Hangar im Camp Castor in Gao (Foto vom 30. Juli 2017) | Bildquelle: dpa

Bundeswehreinsatz Bundestag verlängert Mali-Mission

Stand: 26.04.2018 22:47 Uhr

Die Bundeswehr beteiligt sich weiter an der UN-Friedensmission "Minusma" in Mali. Der Bundestag hat das Mandat mit großer Mehrheit verlängert und ausgeweitet. Der Einsatz gilt als einer der gefährlichsten.

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UN-Mission "Minusma" im westafrikanischen Mali. Der Bundestag verlängerte das Mandat für den derzeit größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr um 13 Monate bis Mai 2019 und beschloss gleichzeitig dessen Ausweitung: Statt maximal 1000 können künftig bis zu 1100 deutsche Soldaten nach Mali entsandt werden. Sie sollen zur Stabilisierung des Krisenstaates beitragen.

Bundestag velängert Einsätze der Bundeswehr in Mali
nachtmagazin 00:15 Uhr, 27.04.2018, Marion von Haaren, ARD Berlin

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Viele Soldaten kamen bereits ums Leben

Seit 2013 ist die Bundeswehr in Mali in den internationalen Einsatz zur Überwachung eines Friedensabkommens eingebunden. Der Norden des Landes war nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer Rebellengruppen gefallen. Sie konnten erst nach einer Intervention französischer Streitkräfte zurückgedrängt werden. Zu "Minusma" gehören derzeit rund 13.000 Soldaten aus aller Welt.

Mehr als 150 Blauhelm-Soldaten kamen bereits bei dem Einsatz ums Leben, darunter auch zwei Hubschrauberpiloten der Bundeswehr. Trotzdem gab es im Bundestag eine große Mehrheit für die Verlängerung des Mandats. 496 votierten Abgeordnete für die Verlängerung, 156 dagegen. Es gab vier Enthaltungen. Neben der Großen Koalition stimmten auch FDP und Grüne dafür.

Kritik von Linkspartei und AfD

Widerstand kam von der Linken und der AfD. Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte beklagte, es gebe weder ein klares Konzept noch ein nationales Interesse an dem Einsatz.

Der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak sagte hingegen, der Einsatz sei notwendig, um den Menschen in Mali eine Friedensperspektive zu geben. "Wer dagegen stimmt, der soll sich später nicht beschweren, dass Menschen sich auf den Weg auf der Suche nach einer friedlichen Zukunft nach Europa machen."

Ein deutscher Blauhelmsoldat unterhält sich während einer Patrouille in der Stadt Gao im Norden Malis mit einem Kind. | Bildquelle: dpa
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Der Einsatz in der malischen Wüste gilt als einer der gefährlichsten der Bundeswehr.

Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia ebenfalls verlängert

Abgestimmt wurde auch über die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission für die malischen Streitkräfte mit bis zu 350 deutschen Soldaten. 486 Abgeordnete votierten dabei mit Ja.

Die deutsche Beteiligung an der internationalen "Atalanta"-Mission vor der Küste Somalias wurde vom Bundestag ebenfalls verlängert. Das Mandat für den Einsatz gegen Piraten sieht eine Obergrenze von 600 deutschen Soldaten vor. Derzeit ist die Bundeswehr mit etwa 80 Einsatzkräften vor Ort. Seit Beginn des Mission vor zehn Jahren ist die Zahl der Piratenangriffe vor der ostafrikanischen Küste deutlich zurückgegangen.

Über dieses Thema berichtete am 26. April 2018 Deutschlandfunk um 18:00 Uhr und berichtete das nachtmagazin um 00:15 Uhr.

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