Dominic Raab | Bildquelle: AFP

Rücktritt von Brexit-Minister May findet Davis-Nachfolger

Stand: 09.07.2018 11:45 Uhr

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat den Rücktritt des Brexit-Ministers angenommen. Sie lobte ihn für seine Arbeit als Minister. Gleichzeitig gab sie einen Nachfolger bekannt.

Dominic Raab soll neuer Brexit-Minister in Großbritannien werden. Das teilte die britische Regierung mit. Sein Vorgänger David Davis war am späten Sonntagabend im Streit über die neue Brexit-Strategie von Premierministerin Theresa May zurückgetreten. Wie Davis gilt auch der 44-jährige Raab als überzeugter Brexit-Anhänger.

Davis wollte nach eigenen Angaben Premierministerin Theresa May nicht stürzen. Er habe mit seinem Rücktritt eine Gewissensentscheidung getroffen, sagte Davis in einem Interview im BBC-Radio. Sollte May dennoch stürzen, werde er seinen Hut nicht in den Ring werfen. May sei "eine gute Premierministerin".

Davis war zwei Jahre im Amt und sollte für die Regierung den Austritt Großbritanniens aus der EU organisieren.

Brexit-Minister David Davis | Bildquelle: AFP
galerie

David Davis war am Sonntagabend zurückgetreten.

Der von May eingeschlagene Kurs in den Verhandlungen über den EU-Ausstieg habe eine Reihe von Schwächen, sagte Davis in dem Interview. Die Regierung sei zu schnell zu Zugeständnissen bereit gewesen. Er fürchte deshalb weiteren Druck aus Brüssel.

Sorgen, dass die Zeit für ein Brexit-Abkommen nun knapp werden könnte, hat Davis nicht. Er gehe davon aus, dass die Verhandlungen in Brüssel ohnehin bis zur allerletzten Minute gehen werden. Großbritannien verlässt die EU am 29. März 2019. Eigentlich soll ein Abkommen über den Austritt schon im Herbst stehen, damit es noch rechtzeitig ratifiziert werden kann.

Gespräche waren zum Erliegen gekommen

Davis hatte bisher die britische Verhandlungsdelegation in Brüssel angeführt. Er war der Gesprächspartner von Michel Barnier, dem Vertreter der EU-Kommission Michel Barnier. Diese Gespräche waren zuletzt wegen Meinungsunterschieden in der Regierung in London zum Erliegen gekommen. Nachdem das britische Kabinett am Freitag auf dem Landsitz der Premierministerin in Chequers eine neue Strategie beschlossen hatte, sollen sie in Kürze wieder aufgenommen werden.

Unterdessen nahm May den Rücktritt ihres Brexit-Ministers an. May würdigte in einem Brief die Arbeit des Brexit-Ministers. Sie lobte ihn für das, was er in den letzten zwei Jahren als Minister getan habe, um den Austritt des Landes aus der EU zu formen.

Premierministerin Theresa May | Bildquelle: REUTERS
galerie

Theresa May lobte in einem Brief die Arbeit von David Davis.

Harter Schlag für May

Der Rücktritt des Brexit-Ministers ist ein harter Schlag für May. Sie wird mit weiterem Widerstand von Brexit-Hardlinern rechnen müssen. Der neue Brexit-Plan, den Theresa May am kommenden Donnerstag in einem Weißbuch der EU vorlegen will, sieht u.a. die Schaffung einer Freihandelszone mit der EU für Güter, sowie weitere enge Beziehungen zur EU vor. Der Dienstleistungssektor soll ausgenommen bleiben.

Mit Informationen von Anne Demmer, ARD-Studio London

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 09. Juli 2018 im "Mittagsecho" ab 13:00 Uhr.

Darstellung: