Die britische Premierministerin Theresa May | Bildquelle: REUTERS

Nach Rückschlag bei Brexit May telefoniert, Brüssel wartet

Stand: 05.12.2017 17:28 Uhr

Und wieder stocken die Brexit-Verhandlungen. Dieses Mal, weil der Status Nordirlands unklar ist. Premierminister May bemühte sich heute um eine Lösung - unklar ist, ob mit Erfolg. Brüssel bleibt nur das Warten auf London - wieder einmal.

Das Szenario wirkt inzwischen fast eingeübt: Die EU stellt Großbritannien in Sachen Brexit ein zeitliches Ultimatum. Es folgen hektische Verhandlungen. Und am Ende stehen die Unterhändler wieder einmal mit leeren Händen da. So zuletzt geschehen gestern beim Gespräch zwischen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Großbritanniens Premierministerin Theresa May. Da sollten eigentlich die wichtigsten Trennungsfragen - unter anderem geht es um viel, viel Geld, das Großbritannien der EU schuldet - abgeräumt werden. Doch am Ende blieb Juncker nur einmal mehr, das Scheitern der Gespräche - diplomatisch verpackt - zu verkünden: Jeder habe sein Bestes gegeben, man habe bedeutende Fortschritte erzielt, sich aber nicht "komplett" einigen können.

May und Juncker | Bildquelle: AP
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Einmal mehr nicht am Ziel: Thersa May und Jean-Claude Juncker

DUP-Chefin Arlene Foster | Bildquelle: REUTERS
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Mit ihr ist kein Nordirland-Deal zu machen: DUP-Chefin Arlene Foster

DUP verärgert

Als Scheitern wollte Juncker dies aber ganz und gar nicht verstanden wissen, man werde sich gewiss im Laufe der Woche einigen, so der Kommissionschef. Ob das allerdings gelingt, steht - wieder einmal - in den Sternen.

Denn May hat in diesen Tagen ein großes Problem: Nordirland. Die irische Regierung in Dublin drängt darauf, dass mit dem Brexit die Grenze zu Nordirland keine "harte" Grenze wird - schon allein, um des noch immer brüchigen Friedens zwischen Protestanten und Katholiken. Das allerdings würde bedeuten, dass in Nordirland auf Dauer ähnliche Regeln und Vorschriften gelten müssten wie in der Europäischen Union.

Genau das aber ist mit den nordirischen Nationalisten, auf deren Tolerierung May im Parlament angewiesen ist, nicht zu machen. Die sichtlich verärgerte DUP-Chefin Arlene Foster erklärte postwendend, man werde keine Regel akzeptieren, die Nordirland politisch oder wirtschaftlich von Großbritannien trennt. Heute bemühte May sich, die Scherben wieder aufzusammeln und telefonierte mit der aufgebrachten Nordirin. Ob sie die Wogen glätten konnte? Unklar.

Arlene Foster @DUPleader
We will not accept any form of regulatory divergence which separates Northern Ireland economically or politically from the rest of the United Kingdom. https://t.co/uCBVdfVQTJ

Brüssel wartet ab - wieder einmal

In Brüssel - auch das inzwischen fast ein Ritual - übt man sich im demonstrativen Abwarten. "Die Show spielt jetzt in London", beschied ein Sprecher der Kommission. Und fügte hinzu: Man stehe selbstverständlich bereit, sobald Großbritannien ein Zeichen aussende, dass es bereit ist für weitere Gespräche. Einen Termin allerdings gibt es noch nicht. Und die Zeit drängt. Denn eigentlich sollte der nächste EU-Gipfel das Startsignal geben für die nächste Verhandlungsrunde. Der Gipfel beginnt Ende kommender Woche.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Dezember 2017 um 7:17 Uhr.

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