Sicherheitskräfte im Einsatz gegen meuternde brasilianische Häftlinge in Natal | Bildquelle: REUTERS

Brasiliens Gefängnisse Militär gegen Meuterer

Stand: 18.01.2017 04:02 Uhr

Seit dem Bruch eines Waffenstillstands zwischen den beiden größten Kokain-Gangs Brasiliens wird ein blutiger Bandenkrieg in den Gefängnissen geführt. Seit Jahresbeginn wurden etwa 140 Insassen getötet. Jetzt soll das Militär helfen.

Die brasilianische Regierung will mit Militäreinheiten die Meutereien in mehreren Gefängnissen stoppen. Seit Jahresbeginn kamen etwa 140 Menschen dabei in den Haftanstalten ums Leben, 26 allein am vergangenen Sonntag.

Wie die Regierung nach mehreren Krisensitzungen mitteilte, sollen die Soldaten helfen, verbotene Waffen und andere Gegenstände sicherzustellen. Zudem soll den Bundesstaaten eine Summe von 295 Millionen Reais (86 Mio. Euro) zur Verfügung gestellt werden, um unter anderem mehr Störsender gegen die Mobilfunkkommunikation in den Gefängnissen einzusetzen. Außerdem sollen damit mehr Körperscanner und Detektoren angeschafft werden.

Darüber hinaus soll die massive Überbelegung durch mehr Haftplätze entschärft werden. Nach Angaben des Justizministeriums sitzen 622.000 Häftlinge in Gefängnissen mit einer Gesamtkapazität von nur 372.000 Plätzen ein.

Seit dem Bruch eines Waffenstillstands zwischen den beiden größten Kokain-Banden des Landes wird ein blutiger Bandenkrieg in den Gefängnissen geführt. Im Alcaçuz-Gefängnis bei Natal, wo am Sonntag 26 Menschen getötet worden waren, meutern die Häftlinge weiter. Sie verschanzten sich im Hof. Polizisten auf der Gefängnismauer feuerten mit Gummigeschossen auf sie, um sie zum Einlenken zu bewegen.

Die anhaltende Gewalt in den Haftanstalten bringt Präsident Michel Temer zunehmend in Bedrängnis, viele werfen seiner Regierung Untätigkeit vor. Amnesty International kritisierte, die Behörden spielten "ein gefährliches Spiel", indem sie die Ausmaße der Probleme im Strafvollzug unterschätzten. Die Menschenrechtsorganisation forderte eine unabhängige Untersuchung.

Wärter in Rio streiken

Die angespannte Lage verschärft sich noch, da die Gefängniswärter im Bundesstaat Rio de Janeiro am Dienstag in einen mehrtägigen Streik getreten sind. Nach Angaben ihrer Gewerkschaft fordern sie die Zahlung ausstehender Löhne, ein 13. Monatsgehalt sowie bessere Arbeitsbedingungen.

Gewerkschaftschef Gutembergue de Oliveira bezeichnete die Lage in Rios Gefängnissen als noch explosiver als im Rest des Landes. In einigen Haftanstalten des von der Pleite bedrohten Bundesstaats kämen "200 Gefangene auf einen Wärter, während das Justizministerium fünf Häftlinge pro Wärter empfiehlt", erklärte er. Verschärft werde die Situation durch einen notorischen Mangel an Ärzten, Pflegern und sozialen Betreuern für die Häftlinge.

Die Wärter wollen bis mindestens kommenden Montag im Ausstand bleiben und dann über weitere Schritte beraten. Bis dahin halten sie in den Gefängnissen nur einen Notdienst aufrecht. Gefangene können deshalb auch keinen Besuch bekommen. In Rio de Janeiro kamen im Dezember 50.482 Häftlinge auf 27.242 Plätze, das ist eine Belegungsrate von 185 Prozent.

Behörden haben Kontrolle über Gefängnisse verloren
I. Marusczyk, ARD Buenos Aires
18.01.2017 07:31 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 16. Januar 2017 um 05:49 Uhr

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