Brasiliens Senatspräsident Calheiros | Bildquelle: AFP

Senatspräsident Calheiros Brasiliens Nummer zwei abgesetzt

Stand: 06.12.2016 08:20 Uhr

Er würde Staatschef werden, falls der Präsident zurücktritt. Doch nun muss Brasiliens Senatspräsident Calheiros sein Amt ruhen lassen. Der Oberste Gerichtshof suspendierte ihn vorläufig wegen des Verdachts der Veruntreuung.

Der brasilianische Senatspräsident Renan Calheiros ist vorläufig seines Amtes enthoben worden. Ein Richter des Obersten Gerichtshofs entschied, dass der wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder angeklagte Politiker sein Amt vorerst ruhen lassen müsse. Die Mehrheit der Richter am Obersten Gericht muss diese Entscheidung noch bestätigen.

Hintergrund der Suspendierung von Calheiros sind Vorwürfe, er habe 2005 Geld aus Senatskassen für Unterhaltszahlungen an eine Frau verwendet, mit der er ein gemeinsames Kind hat. Deswegen war er in der vorigen Woche angeklagt worden. Calheiros weist die Vorwürfe zurück. Er steht aber - auch wegen Korruptionsvorwürfen - unter Druck. Am Wochenende hatten Demonstranten im ganzen Land seine Absetzung gefordert.

Calheiros steuert Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff

Formal hatte Calheiros das zweithöchste Staatsamt inne. Er wäre der Nachfolger, wenn der konservative Präsident Michel Temer abtreten müsste. Dieser hatte nach der umstrittenen Amtsenthebung der linken Präsidentin Dilma Rousseff Ende August das Amt dauerhaft übernommen. Calheiros hatte damals das Absetzungsverfahren im Senat gesteuert. Er gilt als Vertrauter Temers.

Vor Calheiros war bereits Parlamentspräsident Eduardo Cunha, wie Temer und Calheiros Mitglied der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), wegen Korruptionsverdacht im September des Amtes enthoben worden. Cunha war der entscheidende Treiber hinter dem Verfahren gegen Rousseff. Im Oktober wurde er verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, mehrere Millionen Dollar Schmiergeld bei Aufträgen des Ölkonzerns Petrobras kassiert und in der Schweiz deponiert zu haben.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. Dezember 2016 um 06:00 Uhr

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