Andrej Babis | Bildquelle: REUTERS

Nach Wahl in Tschechien Wer geht mit Andrej Babis?

Stand: 23.10.2017 14:14 Uhr

Wahlsieger Babis macht sich nach dem Triumph bei der Parlamentswahl in Tschechien auf die Suche nach Koalitionspartnern. Außerdem will er das Bild korrigieren, das in der Öffentlichkeit von ihm entstanden ist.

Von Peter Lange, ARD-Studio Prag

Nachdem sich der Sturm über der politischen Landschaft von Tschechien gelegt hat, wird nun besichtigt, was er hinterlassen hat. Wahlsieger Andrej Babis ist mit seiner Partei ANO auf der Suche nach Koalitionspartnern. Dabei stärkt ihm Präsident Milos Zeman den Rücken: Er hätte ihn schon immer gern als Regierungschef gesehen. Und die Sozialdemokraten stehen nach ihrem Debakel vor einer Zerreißprobe.

Andrej Babis hat die Parlamentswahl in Tschechien gewonnen, aber  erst in den nächsten Tagen und Wochen wird sich zeigen, was dieser Sieg wirklich wert ist. Denn er braucht mindestens einen Koalitionspartner. Deshalb ist er weiterhin bemüht, das Bild zu korrigieren, dass von ihm in der Öffentlichkeit entstanden ist. "Die Journalisten haben von mir ein mediales Bild gezeichnet, das nicht der Wahrheit entspricht. Ich habe keine großen Fernsehsender wie Berlusconi und missbrauche meine Medien nicht."

Paul Pietraß, ARD Prag, über den Milliardär Babis
tagesschau24 11:00 Uhr, 23.10.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Nicht schlecht, wie Trump zu sein"

Doch das wird von vielen bezweifelt. Ihnen ist die Ballung von wirtschaftlicher, publizistischer und nun auch politischer Macht nicht geheuer. Und Milos Zeman, Staatspräsident und im Moment wichtigster Verbündeter Babis', ist für den auch keine richtige Hilfe. "Es ist doch nicht schlecht, wie Trump zu sein, schließlich ist er der amerikanische Präsident. Und es wäre nicht schlecht, wie Berlusconi zu sein. Schließlich hat er lange Jahre Italien regiert. Babis ist ein anderes Kaliber. Er ist ein Pragmatiker", so Zeman.

Umstrittener Milliardär Babis ist Wahlsieger in Tschechien
tagesschau24 11:00 Uhr, 23.10.2017, Paul Pietraß, ARD Prag

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Empfang auf Schloss Lany

Am Nachmittag empfängt Zeman den Wahlsieger auf dem Präsidentensitz Schloss Lany bei Prag zu einem ersten Gespräch. Der Staatspräsident hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er den Milliardär gern als Regierungschef sähe. Er sagt: "Er hat eine gewisse Anziehungskraft auf die Wähler. Und wenn ich ihn mit anderen Vergleiche, dann gründet sich sein Erfolg auch auf der absoluten Blässe und Langeweile der Spitzenpolitiker der anderen Parteien."

Keiner will Babis als Ministerpräsidenten

Aber das Werben des Präsidenten für seinen Favoriten hat bisher nichts gebracht. Alle liberalen und konservativen Parteien wollen nicht mit einem Ministerpräsidenten Babis zusammenarbeiten. Petr Fiala von den rechtsliberalen Bürgerdemokraten ODS sagt: "Ich kann klar erklären, dass die ODS mit der ANO nicht über eine Regierungsbildung verhandeln wird." Ähnlich äußert sich Lubomir Zaoralek, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten der CSSD: "Wir werden keine Koalition mit einer Bewegung bilden, die Personen in der Regierung haben will, gegen die es strafrechtliche Ermittlungen gibt."

Heftiges Rumoren beim Verlierer

Doch die Tage von Zaoralek als Spitzenpolitiker der CSSD scheinen gezählt. Es rumort heftig in der Partei der Wahlverlierer, die mit nur noch knapp acht Prozent schwer unter die Räder gekommen ist. Aus Brünn hat sich Michal Hasek gemeldet und einen  raschen Sonderparteitag verlangt. Er führt jenen Flügel der Sozialdemokraten an, der Staatspräsidenten Zeman nahe steht, der einst selbst die CSSD geführt hat.

Hasek wartet auf seine Chance

Hasek hat schon vor vier Jahren versucht, den nun scheidenden Regierungschef und ehemaligen CSSD-Parteivorsitzenden Bohuslav Sobotka zu stürzen. Weil das nicht klappte, zog er sich zurück und wartet seither auf seine Chance. Wenn er sich nun durchsetzt und die Wahlverlierer Sobotka und Zaoralek gehen müssen, dann würde die CSSD vielleicht  in ein Bündnis mit der ANO unter Babis gehen. Der hätte dann zumindest eine Sorge weniger.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 23. Oktober 2017 um 13:08 Uhr.

Darstellung: