Demonstranten protestieren gegen den neu gewählten Ministerpräsidentn Sargsjan. | Bildquelle: dpa

Nach Massenprotesten Armeniens Ministerpräsident tritt zurück

Stand: 23.04.2018 15:32 Uhr

Zuletzt sollen sich sogar Soldaten an den Protesten beteiligt haben. Jetzt hat sich Armeniens Ministerpräsident Sargsjan den tagelangen Demonstrationen gebeugt - und verkündete seinen Rücktritt.

Armeniens Regierungschef Sersch Sargsjan ist nach tagelangen Massenprotesten zurückgetreten. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Armenpress berichtete, reichte er seinen Rücktritt ein.

In der einstigen Sowjetrepublik hatten Demonstranten seit eineinhalb Wochen den Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert, der nach zwei Amtszeiten als Präsident in das Amt des Regierungschefs gewechselt war. "Ich trete vom Posten des Regierungschefs zurück", hieß es in der Rücktrittserklärung, aus der Armenpress zitierte. Oppositionsführer Nikol Paschinjan "hatte Recht. Ich habe einen Fehler gemacht", fügte er hinzu.

Armeniens Ministerpräsident Sersch Sargsjan erklärt seinen Rücktritt
tagesschau 17:00 Uhr, 23.04.2018, Birgit Virnich, ARD Moskau

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Der 63-Jährige war Anfang April nach zehn Jahren aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Am Dienstag vergangener Woche wurde er vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt worden und nun in Kraft getreten war, wurde das Amt des Ministerpräsidenten zudem deutlich aufgewertet. Die wahre Macht lag damit wieder bei Sargsjan - dabei hatte er zuvor versprochen, das Amt nicht anzunehmen.

Der armenische Ministerpräsident Sersch Sargsjan ist zurückgetreten. | Bildquelle: AFP
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Der armenische Ministerpräsident Sersch Sargsjan ist zurückgetreten.

Tagelange Proteste

Die Protestwelle ist die größte in einer Ex-Sowjetrepublik seit der pro-europäischen Maidan-Bewegung in der Ukraine 2013/14. Seit elf Tagen gingen die Regierungsgegner täglich gegen den von Moskau unterstützten Sargsjan auf die Straße. Sie forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten, den sie auch für Armut, Korruption und den großen Einfluss von Oligarchen in der Kaukasusrepublik verantwortlich machten.

Auch heute beteiligten sich erneut Tausende Menschen an Protesten in der Hauptstadt Eriwan, darunter neben Studenten auch Soldaten. Angeführt wurden die Proteste von dem Abgeordneten Paschinjan, der nach einer Nacht in Polizeigewahrsam wieder freigelassen wurde. Umringt von Anhängern mit armenischen Flaggen schloss er sich nach seiner Freilassung wieder den Demonstranten an, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.

Am Sonntag hatte Paschinjan sich vor laufenden Kameras ein Wortgefecht mit Sargsjan geliefert und diesen zum Rücktritt aufgefordert. Sargsjan brach das Treffen daraufhin ab, Paschinjan wurde festgenommen.

Armenischer Ministerpräsident Sargsjan tritt nach tagelangen Protesten zurück
Sabine Stöhr, ARD Moskau
23.04.2018 15:34 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. April 2018 um 15:00 Uhr.

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