Das Parlament Südafrikas | Bildquelle: BOTHMA/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Zuma vor Absetzung ANC bereitet Misstrauensvotum vor

Stand: 14.02.2018 12:40 Uhr

Südafrikas Regierungspartei ANC will ihren Präsidenten loswerden - doch der will nicht gehen. Deshalb wird die Partei schon morgen ein Misstrauensvotum gegen Zuma ins Parlament einbringen.

Die südafrikanische Regierungspartei ANC will Präsident Jacob Zuma schnellstmöglich mit Hilfe eines Misstrauensvotums des Amtes entheben. Ein entsprechender parlamentarischer Antrag sei in Arbeit, teilte der Fraktionsvorsitzende Jackson Mthembu mit. Dazu solle ein bestehender Misstrauensantrag einer Oppositionspartei abgeändert werden. Das Parlament könne damit bereits am Donnerstag Zumas Nachfolger wählen.

Wenn der oberste Richter des Landes verfügbar sein sollte, könne dann auch sofort der neue Präsident vereidigt werden, sagte Mthembu weiter. Sonst sei auch Freitag noch eine Möglichkeit. Der ANC verfügt im Parlament über eine komfortable Mehrheit. 

Jacob Zuma | Bildquelle: AFP
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Zuma soll mit einem Misstrauensvotum abgesetzt werden.

Frist für Zuma

Der ANC-Spitzenvertreter Paul Mashatile sagte, Ziel des Misstrauensantrags sei, Zuma aus dem Amt zu entfernen, damit sein Stellvertreter und Parteichef Cyril Ramaphosa Präsident werden könne. Zuma sei eine Frist bis Mittwochabend gesetzt worden, auf die Aufforderung des ANC zum Rücktritt zu antworten. "Wir können Südafrika nicht länger warten lassen", sagte er.

Zuma wird der Korruption verdächtigt. Er selbst hat die Vorwürfe bestritten und noch am Montag einen sofortigen Rücktritt abgelehnt. Zuma ist seit 2009 im Amt. Seine zweite Amtszeit würde regulär erst mit den nächsten Wahlen 2019 enden. 

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