Sitzung des UN-Sicherheitsrats | Bildquelle: AP

UN-Resolution gescheitert Sterben in Aleppo, Streit in New York

Stand: 06.12.2016 01:42 Uhr

Erneut hat sich der UN-Sicherheitsrat nicht auf eine Syrien-Resolution einigen können. Diesmal scheiterte ein Entwurf, der eine Waffenruhe für Aleppo forderte, am Widerstand Russlands und Chinas. Scharfe Töne folgten.

Von Kai Clement, ARD-Studio New York

"Eine Beschädigung des Sicherheitsrates", eine "Katastrophe für das syrische Volk" - so beschreibt der neuseeländische UN-Vertreter das Ergebnis. Sein Land hatte zusammen mit Spanien und Ägypten die Resolution zu einem Waffenstillstand eingebracht. Wieder konnte sich der Sicherheitsrat nicht einigen, wieder ist der Graben im Gremium noch ein bisschen größer geworden. Bereits zum sechsten Mal seit Beginn des Syrienkrieges hat Russland sein Veto gegen eine UN-Resolution eingelegt. Auch China und Venezuela stimmten mit Nein, Angola enthielt sich.

UN-Resolution scheitert an Russlands Veto
tagesschau24 11:00 Uhr, 06.12.2016, Markus Schmidt, ARD New York

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Die Resolution wollte einen siebentägigen Stopp aller Angriffe in Aleppo - also auch gegen terroristische Gruppen. Denn einige Sicherheitsratsmitglieder sehen Russlands sogenannten "Anti-Terror-Kampf" zusammen mit dem Assad-Regime als reine Schutzbehauptung, um gegen jede Form von Rebellen vorgehen zu können. Die Resolution forderte auch dazu auf, Hilfsorganisationen Zugang zu gewähren und vor allem Verletzte, Ältere und Kinder in Sicherheit zu bringen.

Eltern bei der Grabsuche für ihre Kinder getötet

Rauchsäulen steigen über Ost-Aleppo auf | Bildquelle: REUTERS
galerie

Aus dem umkämpften Ost-Aleppo erreichen den UN-Sicherheitsrat erschütternde Berichte.

Die US-Vertreterin bei den Vereinten Nationen, Michele Sison, schildert ein Beispiel aus dem umkämpften Ost-Aleppo, übermittelt von einem Notfallpfleger. Dessen Bruder sei bei einem Angriff ums Leben gekommen. "Der  Vater suchte nach einem Ort, um seinen Sohn zu beerdigen. Dabei wurde er bei einem Luftangriff tödlich getroffen", berichtete Sion. "So werden Eltern getötet, während sie nach Gräbern für ihre Kinder suchen."

Während in Syrien weiter gestorben wird, wird im Sicherheitsrat weiter gestritten. Russlands UN-Botschafter Vitalij Tschurkin beklagte angebliche, von anderen Sicherheitsratsmitgliedern aber bestrittene Verfahrensfehler rund um die Resolution. Seiner Meinung nach würde eine einwöchige Feuerpause zudem nur die Rebellengruppen stärken, sich wieder zu bewaffnen und Positionen zu beziehen. "Erst braucht es einen Zeitplan für deren Abzug. Danach kann ein Waffenstillstand in Kraft treten", sagte Tschurkin.

"Sie nehmen Hunderttausende als Geisel"

Die USA warfen dagegen Russland vor, Kompromisse anzukündigen, die niemals erreicht würden. Noch schärfer fiel der Ton des britischen UN-Vertreters aus. Er sagte: "Sie haben sich entschieden, sinnvolle Maßnahmen zu blockieren, und den Sicherheitsrat als Geisel zu nehmen. Dabei - und das ist viel tragischer - nehmen sie auch Hunderttausende unschuldige Männer, Frauen und Kinder als Geisel, die in Aleppo die Hölle durchmachen."

Immer schärfere Töne also nach jahrelangem Gezerre im Sicherheitsrat. Bei dieser Wortwahl scheint die Diplomatie am Ende angekommen zu sein. Ein Ausweg könnte eine - wenn auch eher symbolische - Resolution des UN-Plenums sein, also der Generalversammlung. Hier gibt es kein Veto - auch nicht für ständige Mitglieder des Sicherheitsrates.

Außerdem wollen die Außenminister Russlands und der USA in Genf über einen möglichen Abzug aller bewaffneten Gruppen aus dem von Rebellen kontrollierten Teilen im Ostteil der Stadt beraten.

Kein Ende des Stillstands: Russland legt wieder Veto gegen Aleppo-Resolution ein
K. Clement, ARD New York
06.12.2016 08:22 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 06. Dezember 2016 um 11:00 Uhr.

Korrespondent

Darstellung: