Frank-Walter Steinmeier | Bildquelle: AFP

Reaktion auf Medwedew-Äußerung "Es ist komplizierter"

Stand: 13.02.2016 19:43 Uhr

Russlands Ministerpräsident Medwedew spricht vom Kalten Krieg, doch Außenminister Steinmeier hält den Vergleich für falsch. Die heutigen Konflikte, wie der Krieg in Syrien, seien deutlich komplizierter, sagt er im tagesthemen-Interview. Die alten Kategorien würden nicht mehr greifen.

Mit drastischen Worten hatte Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew eine neue Ost-West-Konfrontation beklagt. Doch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hält von dieser Rhetorik wenig: "Der Kalte Krieg ist nicht da", sagt er im Interview mit den tagesthemen. Viele würden es sich zu leicht machen, die weltweiten Krisen und Konflikte mit dem Kalten Krieg zu erklären.

"Alte Kategorien greifen nicht"

"Es ist leider viel komplizierter", sagte Steinmeier. Es gehe nicht mehr nur um Konflikte zwischen Staaten, sondern um Konflikte zwischen Staaten, gesellschaftlichen Gruppen und religiösen Fundamentalisten. Für komplizierte Konflikte wie den in Syrien würden alte Kategorien nicht mehr greifen.

Frank-Walter Steinmeier im Interview
tagesthemen 23:35 Uhr, 13.02.2016

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Warnung aus Russland

Medwedew hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz gewarnt: "Wir sind in die Zeiten eines neuen Kalten Krieges abgerutscht". Angesichts der Konflikte in der Ukraine und in Syrien müsse jetzt wieder Vertrauen aufgebaut werden. Dies sei zwar ein schwieriger Weg. "Aber wir müssen diesen Prozess anfangen. Und da darf es keine Vorbedingungen geben", sagte der Regierungschef, der in München Präsident Wladimir Putin vertrat.

Der deutsche Außenminister forderte in den tagesthemen eine konsequente Umsetzung der Beschlüsse der Syrien-Kontaktgruppe, zeigte sich aber skeptisch, ob dies gelingen könnte. Zunächst müsse eine Beruhigung der Lage im Land erreicht werden. "Es gibt auch eine moralische Pflicht der internationalen Staatengemeinschaft, dafür zu sorgen, dass das Morden und das Sterben in Syrien nicht ewig weiter geht", sagte Steinmeier. Er gehe davon aus, dass beschlossene humanitäre Hilfen umgesetzt würden.

Angriffe auf den IS und Al-Nusra gehen weiter

Russland, die USA und wichtige Regionalmächte wie der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien hatten sich in der Nacht zu Freitag in München auf das Ziel einer Feuerpause in Syrien geeinigt, die innerhalb von einer Woche in Kraft treten soll. Ausgenommen sind Angriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Al-Nusra-Front, Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Dem fünfjährigen Bürgerkrieg sind Hunderttausende Menschen zum Opfer gefallen, Millionen sind auf der Flucht.

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