CDU-Chefin Merkel | Bildquelle: dpa

Koalitionsgespräche ab Montag? Merkel erwartet "intensive Beratungen"

Stand: 21.01.2018 20:35 Uhr

Bereits morgen könnten Union und SPD in Koalitionsverhandlungen eintreten. Das stellte CSU-Chef Seehofer in Aussicht. CDU-Chefin Merkel begrüßte das Ja der Sozialdemokraten und erwartet nun "intensive Beratungen".

Es ging indirekt auch um ihre Zukunft, doch die Reaktion auf das SPD-Votum zu GroKo-Verhandlungen fiel gewohnt nüchtern aus: Sie begrüße das Ja der SPD Basis, teilte Angela Merkel mit. "Damit ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen", sagte die CDU-Vorsitzende.

Merkel rechnet mit "intensiven Beratungen"

"Das Sondierungspapier ist dabei der Rahmen, in dem wir verhandeln", schickte Merkel hinterher und ließ damit offen, ob und inwieweit aus ihrer Sicht noch Veränderungen an den Sondierungsergebnissen möglich sind. Sie rechne mit "intensiven Beratungen". Nun sollten die Gespräche mit den Sozialdemokraten "sehr schnell aufgenommen" werden.

"Uns ist in diesen Koalitionsverhandlungen wichtig, dass Deutschland eine stabile Regierung hat, die die Zukunftsfragen in Angriff nehmen kann und dafür Lösungen finden kann", sagte Merkel. Die Unionsparteien wollen nach ihren Worten am Montag gemeinsam ihren "Verhandlungspfad" festlegen. Wann dann die Koalitionsverhandlungen starten können, sagte Merkel nicht.

Reaktionen auf das Abstimmungsergebnis des SPD-Parteitags
tagesschau 20:00 Uhr, 21.01.2018, Uli Meerkamm, ARD Berlin

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Verhandlungen ab Montag?

CSU-Chef Horst Seehofer stellte Verhandlungen ab Montag in Aussicht: Zunächst werde es ein Sechsergespräch innerhalb der Union geben - mit ihm und Merkel, mit den Generalsekretären und Fraktionschefs. "Und dann kommt möglicherweise noch ein Gespräch der drei Parteivorsitzenden infrage." Seehofer hofft auf einen Abschluss der Verhandlungen bis zur ersten Februarwoche. "Ich füge sogar hinzu: Man muss es in dieser Zeit schaffen."

"Die Knappheit der Entscheidung wird uns jetzt schwierige Wochen bescheren", erwartet Seehofer. Er rechne damit, dass die SPD die Union nun immer wieder mit dem Argument konfrontieren werde, dass noch ein Mitgliederentscheid ausstehe. Nachbesserungen am Sondierungspapier lehnte er jedoch ab. "Ich sehe da keine Möglichkeit."

Dieser Haltung schloss sich auch das CSU-Präsidium an. Das Gremium lehnte Nachbesserung der Sondierungsergebnisse ab.

Unionspolitiker gegen Nachverhandlungen

Auch CDU-Vize Volker Bouffier machte die Tür für Nachverhandlungen rasch zu. Das SPD-Votum sei zwar eine "schwere Hypothek". Dennoch werde die Union die Kernpunkte nicht noch einmal aufmachen. CDU-Vize Thomas Strobl stellte klar, dass in den Sondierungen Vereinbarte könne "nicht geändert werden". Die stellvertretende Parteivorsitzende Julia Klöckner sagte: "Einseitiges Nachverhandlen kann es natürlich nicht geben."

Mit Blick auf die Äußerungen von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, man werde verhandeln, bis es quietscht, äußerte sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Frau Nahles darf verhandeln. Wann's bei uns quietscht, das entscheiden wir."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 21. Januar 2018 um 19:00 Uhr.

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