Chan Scheichun am 5. April 2017 | Bildquelle: REUTERS

Veto gegen UN-Resolution Russland blockiert Giftgas-Ermittlungen

Stand: 24.10.2017 18:57 Uhr

Im April waren im syrischen Chan Scheichun mehr als 80 Menschen ums Leben gekommen - offenbar nach einem Giftgasangriff, wohl nicht dem einzigen in Syrien. Die UN wollten die Ermittlungen nun verlängern - doch Russland hat die Resolution dazu mit einem Veto blockiert.

Russland hat weitere Ermittlungen zu möglichen Chemiewaffenangriffen in Syrien vorerst gestoppt. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebenzia legte bei der Abstimmung über die entsprechende Resolution im Sicherheitsrat sein Veto ein. Moskau warf den USA vor, die Abstimmung angesetzt zu haben, um Russland "bloßzustellen und zu entehren". Nebenzia hatte vergeblich versucht, die Abstimmung auf November zu verschieben.

In der von den USA eingebrachten Resolution ging es um den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), dessen Mandat um ein Jahr hätte verlängert werden sollen. Elf Ratsmitglieder stimmten für die Resolution, Russland und Bolivien dagegen; zwei Länder - darunter auch China - enthielten sich.

Vassily Nebenzia | Bildquelle: AFP
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Der russische UN-Botschafter Vassily Nebenzia legte bei der Abstimmung über die entsprechende Resolution im Sicherheitsrat sein Veto ein.

Suche nach Verantwortlichen sollte beginnen

Der JIM bezeichnet das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. In der Kooperation stellt die OPCW fest, ob Chemiewaffen zum Einsatz kamen, die Suche nach den Verantwortlichen übernimmt der JIM.

Russland begründete das Veto damit, dass erst der neue, am Donnerstag erwartete JIM-Bericht vorliegen müsse. In diesem geht es auch um den mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die Stadt Chan Scheichun in der Provinz Idlib im April mit mehr als 80 Toten. Russland übte immer wieder Kritik an der Arbeit des Untersuchungsteams.

Das JIM-Mandat war im September 2014 eigentlich ausgelaufen, seitdem aber mehrfach verlängert worden. Schon bei der Verlängerung im vorigen Jahr hatte der Rat wochenlang über das Thema diskutiert und sich zunächst nur auf ein Mandat für weitere zwei Wochen einigen können.

UN-Sicherheitsrat | Bildquelle: AFP
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Der von den USA eingebrachte Resolutionsentwurf erhielt im UN-Sicherheitsrat elf Ja-Stimmen sowie zwei Nein-Stimmen aus Russland und Bolivien.

USA werfen Russland vor, Assad zu schützen

Moskau ist einer der engsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Russland wolle mit allen möglichen Mitteln sicherstellen, dass "das barbarische Assad-Regime niemals Konsequenzen für dessen Einsatz von Chemiewaffen" fürchten müsse, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley.

Nach wie vor ist unklar, wer für den Giftgasangriff im April in der syrischen Stadt Chan Scheichun verantwortlich ist. Laut OPCW wurde dabei Saringas eingesetzt. Für die offizielle Suche nach den Verantwortlichten hätte die Arbeit der Inspekteure im Rahmen der Resolution ausgeweitet werden sollen.

Neuntes russisches Veto zu Syrien
Kai Clement, ARD New York
25.10.2017 10:48 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 24. Oktober 2017 um 18:15 Uhr.

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