Kinder und Erwachsene warten an einem Lagerfeuer im Ostteil von Aleppo auf ihre Evakuierung. | Bildquelle: REUTERS

UN-Beschluss zu Syrien Kriegsverbrechen werden verfolgt

Stand: 22.12.2016 02:51 Uhr

Die UN haben eine Resolution zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien beschlossen. Über die Fortschritte bei der Evakuierung Aleppos gibt es indes widersprüchliche Angaben: Ein UN-Vertreter konnte die vollständige Räumung nicht bestätigen.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die Beweise für in Syrien begangene Kriegsverbrechen sammeln soll. Die entsprechende Resolution wurde in New York mit 105 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen und 52 Enthaltungen verabschiedet.

Das Abkommen erlaubt Vorarbeiten für eine spätere Rechtsprechung. Es sieht vor, dass die UN Informationen über mögliche Kriegsverbrechen in Syrien sammeln dürfen, um sie in Zukunft an eine Recht sprechende Institution zu übergeben. Bisher hatte sich die internationale Staatengemeinschaft zum Syrienkonflikt nicht auf eine solche Einrichtung oder einen entsprechenden Prozess einigen können.

Syrien wollte Einsetzung verhindern

In der Diskussion vor der Abstimmung hatte der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari noch versucht, das Votum zu verhindern. Aus seiner Sicht besäße das Gremium nicht die nötige Kompetenz. Unter anderem lehnten auch Iran, Russland und China später die Resolution ab. Deutschland stimmte zu.

 Menschenrechtsorganisationen begrüßten die Entscheidung. "Die Hauptversammlung hat heute gezeigt, dass sie trotz der Patt-Situationen im Sicherheitsrat die Initiative in Fragen der Gerechtigkeit übernehmen kann", erklärte Balkees Jarah von Human Rights Watch. "Die Resolution ist bisher ohne Präzedenzfall." Die Länder, die für sie gestimmt haben, hätten einen "wichtigen Standpunkt" für die Opfer von schweren Verbrechen übernommen.

Unklarheit über Lage in Aleppo

Über den Stand der Evakuierung von Aleppo gab es indes widersprüchliche Informationen Die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete, die letzten Aufständischen hätten die Stadt verlassen. Es bleibe den Rebellen nur eine kleine Stellung in Außenbezirken der Metropole. Damit habe der syrische Präsident Baschar al-Assad die Kontrolle über die Stadt.

Ein UN-Vertreter in Syrien erklärte jedoch, er könne dies nicht bestätigen. Vielmehr dauere die Evakuierung noch an. Ein Sprecher der Aufständischen sagte, die Aktion sei wegen schlechten Wetters ins Stocken geraten und werde bis in die Nacht hinein andauern.

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Bilder aus Aleppo zeigen die Zerstörung der syrischen Stadt - aufgenommen zwischen 2008 und 2016

Blick auf die Altstadt von Aleppo
Blick auf die Altstadt von Aleppo

Blick auf die Altstadt von Aleppo im November 2008 und im Dezember 2016

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Türkische Soldaten in Syrien getötet

Bei drei Autobombenanschlägen und Kämpfen im Norden Syriens wurden nach türkischen Armeeangaben insgesamt 14 türkische Soldaten getötet und 33 verletzt Bei den Gefechten nahe der Stadt Al Bab an der Grenze zur Türkei seien 138 Mitglieder der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) getötet worden, hieß es weiter. Die Türkei führt seit Ende August zusammen mit syrischen Rebellen eine Offensive gegen den IS in Nordsyrien. Die von Ankara unterstützten Kämpfer eroberten seitdem Dscharablus, Al Rai und vor allem Dabik vom IS zurück. Der Kampf um die strategisch wichtige Stadt Al Bab dauert seit Wochen an.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. Dezember 2016 um 03:17 Uhr.

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