Mattarella | Bildquelle: AP

Italien Eine neue Regierung - aber schnell

Stand: 11.12.2016 04:02 Uhr

Möglichst schnell soll Italien wieder eine funktionsfähige Regierung bekommen - entsprechend zügig sondierte Staatspräsident Mattarella die Lage mit den politischen Akteuren. Doch die Suche nach einem Nachfolger für Ministerpräsident Renzi gestaltet sich schwierig.

Von Lisa Weiß, ARD-Studio Rom

Italien ist normalerweise nicht gerade für seine Pünktlichkeit bekannt: Verspätungen werden hier im Vergleich zu Deutschland recht problemlos toleriert. Doch diesmal ging alles sogar schneller als geplant: Rund eine Stunde früher als erwartet waren die Sondierungsgespräche mit den politischen Akteuren zu Ende. Deutlich früher als erwartet trat auch Staatspräsident Sergio Mattarella vor die Presse. Und er machte in seiner kurzen Ansprache noch einmal den Grund für diese Eile deutlich. Italien hat bei der Suche nach einem Ersatz für Ministerpräsident Matteo Renzi keine Zeit zu verlieren.

"In den nächsten Stunden werde ich das bewerten, was sich in diesen Gesprächen ergeben hat. Und ich werde die notwendigen Schritte einleiten, um die Regierungskrise zu lösen. Unser Land braucht in kürzester Zeit eine voll funktionsfähige Regierung", so Mattarella.

Es ist also durchaus denkbar, dass schon vor Montag klar ist, wer in Zukunft Italien regieren wird. Und es wäre auch durchaus wünschenswert, einen Nachfolger für Renzi zu präsentieren, bevor die Börsen öffnen: Denn Italien muss sich gleichzeitig auch noch mit dem Problem Monte dei Paschi herumschlagen - etwas mehr politische Stabilität könnte die angeschlagene Bank ebenfalls etwas stabilisieren.

Doch Staatspräsident Mattarella ist um seine Aufgabe wirklich nicht zu beneiden: Sein Wunschkandidat muss dann noch vom Parlament angenommen werden - und es gibt keine breite Einigkeit unter den Parteien, wie es weitergehen soll. Was sich Renzis Partito Democratico wünscht, das hat auch Luigi Zanda, der Fraktionschef im Senat, noch einmal deutlich gemacht: Eine Regierung der Nationalen Einheit "mit der breitestmöglichen Beteiligung der politischen Kräfte, die im Parlament sowohl in den Mehrheits- als auch in den Oppositionsfraktionen sind", sagt er.

Berlusconi will nicht mitspielen

Doch Silvio Berlusconi sagte wiederum nach den Konsultationsgesprächen: Mit seiner Partei Forza Italia sei das nicht zu machen. "Wir haben klargestellt, dass Forza Italia nicht bei einer Regierung der Nationalen Einheit mitmachen oder sie unterstützen wird. Es ist die Aufgabe des Partito Democratico, der immer noch die Mehrheit in beiden Kammern hat, die Verantwortung zu übernehmen für eine Regierung", sagt Berlusconi.

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi | Bildquelle: REUTERS
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Renzi ist trotz seines Rücktritts weiter im Spiel.

Wer an der Spitze einer wie auch immer gearteten Regierung stehen könnte, ist noch nicht klar. Als Favorit gilt momentan Paolo Gentiloni vom Partito Democratico, der jetzige Außenminister. Doch auch da hat beispielsweise die linksgerichtete Partei Sinistra, Ecologia, Libertà, momentan Teil der Opposition, angekündigt: Da spielen wir nicht mit. Auch andere Namen schwirren durch den Raum: Erwähnt werden beispielsweise immer wieder der parteilose Wirtschafts- und Finanzminister Pier Carlo Padoan oder Senatspräsident Pietro Grasso. Renzis Koalitionspartner Angelino Alfano von der Partei Nuovo Centrodestra sieht noch eine andere Möglichkeit: "Wir hätten nichts dagegen, wir wären sogar dafür, wenn Matteo Renzi weiter an der Spitze der Regierung stehen würde."

Neuwahlen gefordert

Letztlich ist klar: Die neue Regierung wird nie alle zufriedenstellen. Vor allem nicht die größte Oppositionspartei, die Fünf-Sterne-Bewegung, das hat deren Abgeordnete Giulia Grillo betont: "Egal welche neue Regierung - sie hätte nicht die Legitimation des Volkes, um zu regieren. Deshalb haben wir Mattarella darum gebeten, schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen freizumachen. Doch vor Neuwahlen soll es eine Wahlrechtsreform geben - das hält Staatspräsident Mattarella für unerlässlich und sieht darin offenbar die wichtigste Aufgabe einer neuen Regierung.

Wie geht's weiter mit Italien?
Lisa Weiß, ARD Rom
11.12.2016 06:13 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Dezember 2016 um 12:20 Uhr

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