Deniz Yücel

Erstmals Diplomat bei Yücel Ein erster Schritt

Stand: 04.04.2017 12:55 Uhr

Yücel gehe es den Umständen entsprechend gut, aber die Einzelhaft sei belastend - sieben Wochen nach seiner Festnahme in der Türkei konnte ein deutscher Diplomat erstmals mit dem Journalisten sprechen. Eine klare Botschaft richtete Staatsminister Roth an die türkische Regierung.

Erstmals nach seiner Festnahme vor gut sieben Wochen hat "Welt"-Journalist Deniz Yücel Besuch von einem deutschen Diplomaten bekommen. Diesen konsularischen Kontakt hatte die Türkei trotz Zusage lange nicht gestattet. Die Türkei ist nicht dazu verpflichtet, eine konsularische Betreuung zu gewähren - da Yücel nicht nur deutscher, sondern auch türkischer Staatsbürger ist. Der 43-Jährige ist seit fünf Wochen in der Haftanstalt Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Zuvor war er bereits zwei Wochen in Polizeigewahrsam.

Yücel erstmals Besuch durch deutschen Generalkonsul gewährt
tagesschau 17:00 Uhr, 04.04.2017, Bernd Niebrügge, ARD Istanbul

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"Einzelhaft ist belastend"

Yücel gehe es gesundheitlich gut, aber die Einzelhaft sei sehr belastend, berichtete Staatsminister Michael Roth aus dem Auswärtigen Amt vom Besuch des deutschen Generalkonsuls Georg Birgelen bei dem Journalisten. Roth äußerte die Hoffnung, dass der gewährte Zugang zu dem "Welt"-Korrespondenten kein Einzelfall bleibe. "Das kann für uns nicht der Abschluss sein. Wir erwarten, dass die konsularische Betreuung umfänglich gewährleistet wird und wir setzen uns weiterhin für die Freilassung von Deniz Yücel ein", betonte er.

oliver mayer-rüth @oliverreporter
"Einzelhaft ist für @Besser_Deniz belastend" sagt Staatsmin. Roth, nach 1. Besuch des Dt. Konsuls bei Yücel #Türkei https://t.co/Dmz7lV2BCm

Roth sagte, dass Yücel ein kritischer Journalist sei, rechtfertige nicht, ihn zu inhaftieren. Die Bundesregierung werde sich mit seiner Inhaftierung nicht abfinden. Es handele sich hier um "eine der großen Bewährungsproben in den deutsch-türkischen Beziehungen". Die deutsche Seite arbeite zudem daran, dass die Einzelhaft beendet werde. Roth war gestern zu politischen Gesprächen zunächst nach Ankara und dann weiter nach Istanbul gereist. Der Staatsminister hat auch mit einem Anwalt Yücels und Familienangehörigen gesprochen.

Botschaft von Yücel

Vor dem ersten konsularischen Besuch hatte sich Yücel für die große Solidarität bedankt. "Da ich keine Briefe schreiben darf, übermittele ich diese Nachricht mündlich über meine wunderbaren Anwälte", heißt es in einer von der "Welt" veröffentlichten Botschaft Yücels.

"Auch wenn ich weiterhin in Isolationshaft gehalten werde und auch wenn das faktische Briefverbot fortbesteht, dringt die vielfältige Unterstützung, die Sie mir und meinen in der Türkei inhaftierten Kollegen zukommen lassen, bis hierher durch. Dafür meinen großen, herzlichen Dank!"

Ein "psychologisch wichtiger Besuch"

Nach Ansicht von "Welt"-Chefredakteur Ulf Poschardt ist der Besuch eines deutschen Diplomaten für Yücel "auch aus psychologischer Sicht sehr wichtig". Poschardt baut nun auf eine Lösung nach dem Verfassungsreferendum am 16. April. Er hoffe sehr, dass danach der Wunsch auch in der Regierung nach "pragmatischen und vernünftigen Lösungen" wieder stärker werde und dass es "ein schnelles, zügiges und faires rechtstaatliches Verfahren" geben werde. Denn dann sei eindeutig, dass Yücel "ganz schnell auf freien Fuß" kommen müsse.

Vorwurf der "Terrorpropaganda"

Yücel, der die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, hatte sich am 14. Februar der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt und war daraufhin in Gewahrsam genommen worden. Zwei Wochen später ordnete ein Haftrichter an, den Journalisten wegen "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" in U-Haft zu nehmen. Gemäß geltendem Recht kann diese bis zu fünf Jahren dauern.

Die Entscheidung stieß in Deutschland auf scharfe Kritik, auch die Bundesregierung schaltete sich ein. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Yücel in einer Rede "Spionage" vorgeworfen und ihn als Agenten der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bezeichnet. Die Bundesregierung sieht für diese Vorwürfe keine Anhaltspunkte.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. April 2017 um 17:00 Uhr.

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