Soldaten in der Grundausbildung  | Bildquelle: picture alliance / dpa

Wehrbeauftragter-Bericht Im Schneckentempo in die Zukunft

Stand: 24.01.2017 14:00 Uhr

Ein Soldat, der irgendwann entnervt aufgibt, weil die Bundeswehr nicht entscheiden kann, wann er denn nun ins Ausland fliegen soll: ein kleines von sehr vielen Problemen bei der Truppe. Zusammengefasst stehen sie im Wehrbericht.

Von Christian Thiels, tagesschau.de

Es ist Dezember, kurz vor Weihnachten. Da braucht die Bundeswehr für ihren Einsatz gegen den sogenannten Islamischen Staat dringend Personal für die Basis im türkischen Incirlik. Und es findet sich auch ein hochmotivierter Soldat, der bereit ist, die Aufgabe sehr kurzfristig zu übernehmen. Am ersten Weihnachtsfeiertag soll es losgehen, doch dann wird der Abflugtermin sage und schreibe sieben Mal verschoben. Schließlich zieht der Mann seine Zusage wieder zurück.

Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten Bartels
tagesschau 20:00 Uhr, 24.01.2017, Marie von Mallinckrodt, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Es ist ein besonders augenfälliges Beispiel für mangelhafte Planung und Kommunikation in der Bundeswehr. Für den Wehrbeauftragten, den Sozialdemokraten Hans-Peter Bartels, sind solche Fälle tägliches Brot. Er ist so etwas wie der Kummerkasten der Soldaten, die ihn - am üblichen Dienstweg vorbei - direkt ansprechen können, um Probleme oder Missstände zu schildern.

Mängel bei der Personalführung

Vor allem geht es dabei um vermeintliche oder tatsächliche Ungerechtigkeiten bei Beförderungen, um Belastungen durch Einsätze und Mängel bei der Personalführung. Eingaben dieser Art machen auch 2016 den Löwenanteil im Wehrbericht aus. Sehr gering ist dagegen mit 63 Fällen die Zahl der gemeldeten rechtsextremistischen Vorfälle. Dabei geht es fast ausschließlich um das Herumzeigen von Propagandabildchen, den Hitler-Gruß oder das Singen rechtsextremistischer Lieder. Bei 50 Fällen ging es 2016 um islamistischem Extremismus.

Soldaten in der Grundausbildung | Bildquelle: dpa
galerie

Die Blastung oder Ungerechtigkeiten waren Themen vieler Eingaben.

Im vergangenen Jahr hat Bartels insgesamt 4560 Vorgänge auf den Tisch bekommen, darunter der des erwähnten Soldaten im Wartestand. Sie zeigen, sagt der Wehrbeauftragte, dass es um die Flexibilität im Apparat Bundeswehr nicht sonderlich gut bestellt sei: "Die bürokratischen Verfahren aus einem Vierteljahrhundert kontinuierlicher Reduzierung passen möglicherweise nicht mehr in die heutige Zeit", so der Wehrbeauftragte.

Bartels fordert "Mentalitäts-Trendwende"

Trotz diverser Trendwenden, die die Verteidigungsministerin angekündigt habe, gehe das tatsächlich Umsteuern innerhalb der Streitkräfte viel zu langsam, die Belastung der Soldaten bleibe deutlich zu hoch. "Das größte Problem jetzt lautet Tempo", sagt Bartels. Er fordert eine "Mentalitäts-Trendwende". Der Dienst nach Vorschrift jedenfalls helfe nicht weiter.

Deutlich wird dies auch beim Personalmanagement. Eigentlich benötigt die Bundeswehr dringend qualifizierten Nachwuchs. Um die Personallücken zu schließen, bräuchte es laut Verteidigungsministerium 14.300 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten. Doch zunächst beschränkt sich das Ministerium darauf, nur knapp die Hälfte davon bis 2023 gewinnen zu wollen - zu wenig und zu langsam, bilanziert der Wehrbeauftragte.

"Mit völligem Unverständnis und Bitterkeit"

Hans-Peter Bartels | Bildquelle: dpa
galerie

Bartels - hier bei der Vorstellung des Berichts 2015 - ist eine Art "Kummerkasten" für Soldaten.

"Erstaunlich hoch" sei angesichts dieser Lage die Anzahl der Eingaben, in denen "mit zum Teil völligem Unverständnis und Bitterkeit" zum Ausdruck gebracht wird, dass eine Dienstzeitverlängerung nicht zustande gekommen sei, heißt es in Bartels Jahresbericht. Die Gründe dafür seien meist nicht mangelnde Qualifikation gewesen, sondern fehlende Einplanungsmöglichkeiten.

Damit Leistungsträger nicht an die Wirtschaft verloren gingen, müssten die Möglichkeiten zur Weiterentwicklung in der Bundeswehr verbessert werden. Denkbar seien Spezialisten-Laufbahnen, etwa im Bereich Cyber, die nicht den bestehenden starren Regelungen unterworfen seien.

Mobbing immer noch an der Tagesordnung

Die wenig flexible zentrale Personalplanung schlägt sich auch bei den Frauen in der Truppe nieder. Zwar ist der Frauenanteil in der Bundeswehr 2016 erstmals auf mehr als elf Prozent gestiegen, doch immer noch tun sich die Streitkräfte sehr schwer damit, das weibliche Personal auch langfristig zu binden. Im Wehrbericht heißt es dazu: "Nach wie vor stellen zu wenige Frauen einen Antrag auf Übernahme in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin."

Bewaffnete Bundeswehr-Soldatinnen
galerie

Der Frauenanteil bei der Bundeswehr ist gestiegen - allerdings nur auf elf Prozent.

Womöglich spielt auch die allgemeine Stimmung in der Truppe dabei eine Rolle. Mobbing und sexuelle Belästigung ist immer noch an der Tagesordnung. Bei letzterem hat sich die Zahl der gemeldeten Fälle mit 131 gegenüber 86 im Vorjahr sogar deutlich erhöht. Die Dunkelziffer dürfte allerdings deutlich höher liegen, ist im Wehrbericht nachzulesen: "Betroffene scheuen sich aus Sorge, berufliche oder persönliche Nachteile zu erleiden, nach wie vor Belästigungen anzuzeigen."

Als Grund für das Ausscheiden von Frauen aus der Bundeswehr werde aber in erster Linie die mangelnde Vereinbarkeit des Dienstes mit dem Privatleben genannt. Belastungen durch das Pendeln vom Wohn- zu oft weit entfernten Dienstort, wochen- und monatelange Abwesenheit für Lehrgänge oder Einsätze und die kaum berechenbare Versetzungspraxis kommen erschwerend hinzu.

Entscheidung das eine, Umsetzung das andere

Solche vermeintlich "weichen Faktoren", die von früheren Verteidigungsministern eher belächelt wurden, sind für viele Soldaten wichtig und oft auch entscheidend. Ursula von der Leyen hat das erkannt und bemüht sich seit Amtsantritt um Verbesserungen. Das lobt auch der Wehrbeauftragte. Doch die Entscheidungen seien das eine, sagt Bartels, die Umsetzung aber dauere eben viel zu lange.

Ein zu geringes Tempo moniert der Wehrbeauftragte auch beim Zulauf von neuem Material. "Schweres Großgerät wie Panzer, Hubschrauber und Schiffe, aber auch Munition und persönliche Ausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten von Uniformen über Nachtsichtgeräte bis hin zu Schutzbekleidung fehlen. Der Mangel macht sich überall deutlich bemerkbar", heißt es im Jahresbericht: "Es ist von allem zu wenig da."

Alles Neue auf die lange Bank geschoben

Gleichzeitig werde alles Neue auf die lange Bank geschoben, nichts gehe schnell, vom neuen Mehrzweckkampfschiff über neue Flugabwehrraketen bis zur Reaktivierung und Modernisierung gebrauchter Kampfpanzer. Viele Soldaten hätten kaum noch Vertrauen in ihre Ausrüstung. Für deren Modernisierung benötige die Truppe auch mehr Geld, mahnt der Wehrbeauftragte.

Die Erhöhung des Etats um eine Milliarde bewertet er als nach wie vor zu gering. Man brauche jedes Jahr zusätzliche drei Milliarden Euro, um die von der Ministerin verkündete "Trendwende Haushalt" nachhaltig zu sichern. Ein weiteres Problem ist nach wie vor die schlechte Infrastruktur. Viele Kasernen sind laut Wehrbericht in marodem Zustand, Abhilfe komme - wenn überhaupt - nur im Schneckentempo.

Eine zentrale Stelle in der Bundeswehr, die alle Bauvorhaben koordiniere und überwache könne da Abhilfe schaffen, schlägt Bartels vor. In diesem Zusammenhang solle man auch die Stationierungsentscheidungen der Vergangenheit überdenken. Eine Einschätzung, die durchaus Sinn macht. Denn die aktuelle Bundeswehrstruktur könnte womöglich schnell wieder geändert werden müssen.

In Washington jedenfalls scheint man fest entschlossen, Europa und damit auch Deutschland bei der Sicherheitspolitik deutlich stärker in die Pflicht zu nehmen. Das könnte dann auch Auswirkungen auf Größe, Ausstattung und Standorte der Bundeswehr haben.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 24. Januar 2017 um 20:00 Uhr.

Korrespondent

Christian Thiels Logo SWR

Christian Thiels, SWR

@ThielsChristian bei Twitter
Darstellung: