Volker Beck | Bildquelle: dpa

Drogen-Verdacht gegen Grünen-Politiker Immunität von Volker Beck aufgehoben

Stand: 17.03.2016 09:13 Uhr

Anfang März hatte der Grünen-Politiker Beck seine Fraktionsämter wegen Drogen-Verdachts niedergelegt, nun hat der Bundestag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Ein erster Antrag der Staatsanwaltschaft war zuvor aus formalen Gründen gescheitert.

Die Immunität des unter Drogen-Verdacht stehenden Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck ist nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft aufgehoben. Ein Ermittlungsverfahren gegen den 55-Jährigen wegen eines "Betäubungsmitteldelikts" sei bereits eingeleitet, sagte Behördensprecher Martin Steltner.

Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität zunächst aus formalen Gründen abgelehnt. Nun widersprach sie dem nachgebesserten Begehren der Staatsanwaltschaft nicht mehr. In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht.

Die Berliner Behörde hatte bestätigt, dass bei Beck vor etwa zwei Wochen 0,6 Gramm einer "betäubungsmittelverdächtigen Substanz" gefunden wurden, nach Medienberichten Crystal Meth. Beck stellte seine Fraktionsämter zur Verfügung und ist derzeit krank geschrieben. Sein Mandat behielt er.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. März 2016 um 10:44 Uhr.

Darstellung: