Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, links von ihr Staatssekretär Gerd Hoofe. | Bildquelle: AFP

Verdacht der Strafvereitelung Verfahren gegen von der Leyens Staatssekretär

Stand: 19.10.2017 14:44 Uhr

Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob sich der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Gerd Hoofe, der Strafvereitelung schuldig gemacht hat. Hintergrund ist der Vorwurf, eine Hoofe unterstellte Stabsstelle habe Aussagen über die mutmaßliche Nötigung zweier Soldatinnen zurückgehalten.

Die Bonner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums, Gerd Hoofe, eingeleitet. Hoofe gilt als enger Vertrauter von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Er steht unter Verdacht der Strafvereitelung im Amt, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.

Hielt Ministerium Zeugenaussagen zurück?

Das Verfahren basiert auf einer Anzeige, die ein Offizier im Sommer eingereicht hatte. Er war damit betraut, einer Beschwerde nachzugehen, die zwei Soldatinnen gegen einen Vorgesetzten eingereicht hatten. Sie warfen ihm Nötigung vor und wandten sich an die damals neu eingerichtete Stabsstelle für "Chancengleichheit, Vielfalt und Inklusion", die Hoofes Verantwortung untersteht.

Der Offizier wollte die Zeugenaussagen der Soldatinnen einsehen. Seinen Angaben zufolge habe das Verteidigungsministerium die Herausgabe der Aussagen jedoch verweigert und so die disziplinarrechtlichen Ermittlungen wegen des Vorwurfes der Nötigung behindert.

Ministerium nennt Vorwurf "haltlos"

Das Ministerium weist die in der Anzeige gegen Hoofe vorgebrachten Anschuldigungen zurück. Sie seien "haltlos und entbehren jeglicher Grundlage", sagte eine Sprecherin. Die wesentlichen Aussagen der Soldatinnen hätten in den Akten eingesehen werden können. Weiter werde sich das Ministerium nicht zu einem laufenden Verfahren äußern.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 19. Oktober 2017 um 14:00 Uhr.

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