Razzia gegen Islamisten in Hessen | Bildquelle: dpa

Razzia gegen Islamisten Verhafteter saß schon mal in Haft

Stand: 01.02.2017 13:45 Uhr

Bei einer Razzia gegen die Islamistenszene in Hessen ist ein 36-jähriger Tunesier verhaftet worden. Der Mann saß bereits wegen Terrorverdachts in Auslieferungshaft, wurde aber wieder freigelassen. Der IS-Unterstützer soll an Anschlägen in Tunesien beteiligt gewesen sein.

Hessische Sicherheitskräfte haben nach eigenen Angaben ein weit verzweigtes Netzwerk islamistischer Extremisten zerschlagen. Am frühen Morgen wurden 54 Wohnungen, Geschäftsräume und Moscheen in Frankfurt, Offenbach und anderen Orten durchsucht.

Innenminister Peter Beuth sprach auf einer Pressekonferenz von einem "massiven präventiven Schlag" gegen die salafistische Szene. Die Ermittlungen richten sich gegen insgesamt 16 Beschuldigte im Alter zwischen 16 und 46 Jahren. In 13 Fällen geht es um den Vorwurf, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

Gegen einen 36 Jahre alten Tunesier wurde Haftbefehl erlassen. Der Verdächtige soll für die Terrormiliz "Islamischer Staat" einen Anschlag in Deutschland geplant haben und an Anschlägen in Tunesien beteiligt gewesen sein, unter anderen auf das Bardo-Museum in Tunis. Ein konkretes Ziel in Deutschland gab es laut Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt noch nicht, auch soll der Anschlag nicht unmittelbar bevorgestanden haben.

Festnahmen bei Razzia gegen Terrorverdächtige
tagesthemen 22:15 Uhr, 01.02.2017, Oliver Feldforth, HR

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Trotz Terrorverdachts in Tunesien aus Haft entlassen

Nach Angaben des hessischen Landeskriminalamtes hatte sich der Mann bereits von 2003 bis 2013 in Deutschland aufgehalten und reiste 2015 erneut als Asylbewerber ein. Er musste eine nicht verbüßte Freiheitsstrafe aus der Zeit seines ersten Deutschland-Aufenthalts absitzen und kam anschließend in Auslieferungshaft.

Eine Abschiebung nach Tunesien scheiterte daran, dass die tunesischen Behörden die nötigen Unterlagen nicht rechtzeitig vorlegten, obwohl der 36-Jährige in seinem Heimatland wegen des Terrorangriffs auf das Museum und die südtunesische Grenzstadt Ben Gardane vor Gericht gestellt werden sollte. Weil aber die tunesischen Behörden innerhalb der geltenden 40-Tage-Frist "trotz wiederholter Erinnerung" nicht die vollständigen Auslieferungsunterlagen vorgelegt hätten, habe der Mann auf freien Fuß gesetzt werden müssen.

Auch im Fall des Attentäters vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, war eine Auslieferung gescheitert.

"Aufenthaltsbeendende Maßnahmen" werden geprüft

Die Behörden wollen nun prüfen, ob weitere Personen in Haft genommen werden. Bei Beschuldigten ohne deutsche Staatsbürgerschaft würden auch "aufenthaltsbeendende Maßnahmen" geprüft, kündigte der hessische Innenminister an. Ob Flüchtlinge unter den mutmaßlichen Extremisten sind, ließ Beuth offen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière lobte die Schlagkraft der Sicherheitsbehörden: "Das zeigt, dass die deutschen Sicherheitsbehörden wachsam sind und entschlossen zugreifen, wenn es geboten und notwendig ist", sagte der Minister. Die Durchsuchungen und Festnahmen seien in Verantwortung der hessischen Behörden erfolgt, die Bundesbehörden seien informiert worden, die Zusammenarbeit habe funktioniert.

Durchsuchungen bei salafistischem Netzwerk
S. Haase, HR
01.02.2017 07:32 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. Februar 2017 um 14:00 Uhr.

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