Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach ihrer Aussage vor dem Verteidigungsausschuss | Bildquelle: dpa

Befragung im Verteidigungsausschuss De Maizière sah kein Problem beim G36

Stand: 10.06.2015 17:43 Uhr

Ex-Verteidigungsminister de Maizière hat in seiner Amtszeit keine Probleme mit dem G36 festgestellt. Das sagte er im Verteidigungsausschuss. Seine Nachfolgerin, die das Gewehr jetzt ausmustern will, gab ihm an gleicher Stelle überraschend Rückendeckung.

Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat Versäumnisse im Umgang mit dem Pannengewehr G36 bestritten. Die ihm in seiner Amtszeit vorliegenden und von ihm angeforderten Untersuchungen hätten stets ergeben, dass das G36 ein "richtiges und geeignetes Gewehr ist", sagte er nach seiner Befragung im Verteidigungsausschuss.

Schulterschluss von de Maizière und von der Leyen

De Maizière und seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen traten nach ihrer zweistündigen gemeinsamen Befragung im Ausschuss zusammen vor die Presse. Von der Leyen hatte nach jahrelanger Kritik und nach widersprüchlichen Gutachten Ende April entschieden, das Gewehr in seiner jetzigen Form auszumustern. De Maizière erklärte, zu Entscheidungen nach seiner Amtszeit werde er sich nicht äußern.

Von der Leyen nahm ihren Vorgänger gegen Kritik in Schutz. Beide hätten diesselbe Sicht auf die Dinge, sagte sie. Dank der Vorarbeiten von de Maizière hätten ihr aber neue Fakten zur Verfügung gestanden: "Daher sind wir mit neuem und anderem Wissen an den Punkt gekommen, wo wir sagen, dass das G36 in seiner jetzigen Form keine Zukunft hat."

Verteidigungsausschuss befragt de Maizière und von der Leyen
tagesschau 01:15 Uhr, 11.06.2015, Oliver Köhr, ARD Berlin

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Kritik der Opposition reißt nicht ab

De Maizière hatte in seiner Amtszeit trotz Hinweisen auf Präzisionsprobleme zwei Jahre lang am G36 festgehalten. Die Opposition wirft ihm deshalb vor, die Probleme verschleppt zu haben. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios versuchten Mitarbeiter des Ministeriums außerdem, Kritik am G36 zu verhindern.

Das Verteidigungsministerium ging unterdessen einem neuen Hinweis auf eine mögliche Verwicklung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in die G36-Affäre nach. Ein Beamter einer Ausrüstungs-Dienststelle der Bundeswehr hat intern berichtet, dass der Militär-Geheimdienst die Weitergabe von vertraulichen Informationen an Journalisten überprüft habe. Das Ministerium ließ den Mann inzwischen befragen und erklärte, es habe sich dabei lediglich um eine "Einzelwahrnehmung" gehandelt.

Von der Leyen stellt sich in Affäre um Sturmgewehr G36 hinter De Maizière
I. Marusczyk, ARD Berlin
10.06.2015 18:11 Uhr

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