Waffen "Made in Germany" | Bildquelle: picture-alliance/ dpa

Diskussion über Sturmgewehr Von der Leyen mustert G36 aus

Stand: 22.04.2015 15:10 Uhr

In seiner jetzigen Form habe das G36 "in der Bundeswehr keine Zukunft": Ministerin von der Leyen greift in der Debatte um das Gewehr durch. Denn sie weiß: Längst hat die Suche nach einem Sündenbock begonnen. Es fällt der Name de Maizière.

Von Christian Thiels, tagesschau.de

Es kommt nicht oft vor, dass sich gleich ein Dutzend Kamerateams und mehr als 20 Journalisten vor dem Sitzungssaal Nummer 2.700 im Paul-Löbe-Haus des Bundestages versammeln. Hier tagt der Verteidigungsausschuss - und dessen Sitzungen erfreuen sich normalerweise nur bei den hartgesottenen sicherheitspolitischen Fachjournalisten unter den Berliner Medienschaffenden eines gewissen Interesses. Doch heute ist alles anders. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss "Rede und Antwort stehen", wie es die Opposition formuliert. Das klingt ein wenig nach Verhör und soll es vermutlich auch.

Es geht um das Sturmgewehr G36 und seine mangelhafte Treffsicherheit unter bestimmten Temperaturbedingungen. Dass jedes Gewehr an Präzision verliert, wenn es heiß geschossen ist - Nebensache. Dass die Entscheidung zum Kauf in den 1990er-Jahren lag und damals völlig andere Anforderungen an eine solche Waffe gestellt wurden - egal. Verteidigungsministerin von der Leyen verkündet nach ihrem gut dreistündigen Auftritt im Verteidigungsausschuss, dass die Waffe "in der Bundeswehr keine Zukunft hat".

Von der Leyen sieht fürs G36 keine Zukunft bei der Bundeswehr
tagesthemen 22:15 Uhr, 22.04.2015, Marie von Mallinckrodt, ARD Berlin

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Modernisieren oder ganz ersetzen?

Es soll nun geprüft werden, ob das G36 modernisiert werden kann oder ein ganz anders Sturmgewehr her muss. Doch das Verfahren zum Kauf kann Jahre dauern. Koalition und Opposition haben einstweilen Dutzende Fragen, wer wann wie viel über die Schwierigkeiten mit der Waffe wusste. Die SPD will zudem wissen, ob denn "der Tod deutscher Soldaten oder unserer Verbündeten" im Zusammenhang mit der "nicht hinreichenden Treffsicherheit" der Waffe stehe, und ob die Anforderungen an ein Sturmgewehr nach der Kaufentscheidung verschärft worden sind oder ob es Änderungen am verwendeten Kunststoff gab.

Einen Untersuchungsausschuss verlangt momentan nicht einmal die Opposition, doch man will zügig Antworten. Grünen-Verteidigungsfachfrau Agnieszka Brugger warnte, es sei nun die "letzte Frist", die man der Ministerin gewähre. Für von der Leyen steht viel auf dem Spiel. Sie wird genau in Erinnerung haben, wie sehr die missglückte Beschaffung der Aufklärungsdrohne Eurohawk ihren Vorgänger Thomas de Maizière in Bedrängnis brachte. Von der Sachebene hat sich auch die Diskussion um das Sturmgewehr längst auf die politische Bühne verlagert.

Thomas de Maizière | Bildquelle: dpa
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Thomas de Maizière - damals Verteidigungsminister - wusste bereits 2012 von den Pannen mit dem G36.

Suche nach dem Sündenbock

Wichtiger als die Frage, ob die Truppe ein neues Gewehr braucht und wie es dann gegebenenfalls schnellstmöglich angeschafft werden kann, ist - wie so oft - die Suche nach einem Sündenbock. Und der könnte womöglich wieder de Maizière sein. Dass der bereits 2012 von den Problemen mit der Standardwaffe Kenntnis hatte, berichtete tagesschau.de schon im Sommer 2014. Dass aber ausgerechnet pünktlich zum Auftritt von der Leyens vor dem Verteidigungsausschuss neue Dokumente auftauchen, die de Maizières Rolle unterstreichen, ist sicherlich kein Zufall.

Die Ministerin, heißt es mit zähneknirschender Anerkennung selbst bei der Opposition, lenke die Aufmerksamkeit geschickt auf ihren Vorgänger und vermeintlichen Konkurrenten um eine mögliche Nachfolge Merkels im Kanzleramt. Selbst wenn es zu einem Untersuchungsausschuss käme, dürfte das von der Leyen folglich keine schlaflosen Nächte bereiten.

Umfangreiche Untersuchungen seit Sommer 2014

Viel vorzuwerfen ist ihr - nach allem was bislang bekannt ist - ohnehin nicht. Zwar hatte sie ihren Staatssekretär Markus Grübel noch im Februar 2014 verkünden lassen, allein die Munition sei für die Probleme mit der Waffe verantwortlich, obwohl sie es hätte besser wissen können, vielleicht sogar müssen. Doch schon im Sommer des gleichen Jahres gab von der Leyen umfangreiche Untersuchungen in Auftrag - also ein gutes halbes Jahr nach Amtsantritt. Das geschah zwar erst nach öffentlichem Druck durch den Wehrbeauftragten und einem wenig schmeichelhaften Bericht des Bundesrechnungshofs.

Der Vorwurf der Untätigkeit dürfte dennoch nicht besonders ziehen. Schwieriger wird da die Lage für de Maizière. "Für die Ignoranz gegenüber dem Problem fällt mir immer derjenige ein, der die Verantwortung hat", formuliert es SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Und er verweist - quasi als Seitenhieb - darauf, dass der frühere SPD-Verteidigungsminister Georg Leber einst wegen Problemen zurückgetreten sei, von denen er weder etwas gewusst habe, noch für die er verantwortlich gewesen sei.

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