Kabinettstisch im Kanzleramt

SPD-Ministerliste Suche nach den sechs Richtigen

Stand: 09.03.2018 01:09 Uhr

Gabriel raus, Giffey rein, Maas wechselt ins Außenamt, außerdem Scholz, Barley - bei der SPD sucht man die sechs Richtigen für das neue Kabinett. Namen kursieren, bestätigt ist jedoch nur das Ausscheiden von zwei alten Bekannten.

Bis heute, 10 Uhr. Bis zu diesem Zeitpunkt wollte die SPD ihre Ministerriege geheim halten. Sechs Posten sind zu vergeben, CDU und CSU haben ihre Mannschaft längst aufgestellt. Bei der SPD klappte das mit der tagelangen Geheimhaltung und dann der heutigen offiziellen Verkündung aber nicht ganz nach Plan. Den Anfang machte Sigmar Gabriel selbst, der schon heute Vormittag seine Nicht-Berücksichtigung im neuen Kabinett Merkel öffentlich machte - und sich erstmal verabschiedete von der großen politischen Bühne.

Damit bestätigte sich, was sich längst abgezeichnet hatte: Die neue SPD-Führung um Andrea Nahles verzichtet auf den Ex-Parteichef und bisherigen Außenminister - ungeachtet seiner hohen Beliebtheitswerte und seines unbestrittenen politischen Talents. Gabriels mangelnde Teamfähigkeit dürfte den Ausschlag für diese Entscheidung gegeben haben.

SPD-Führung will ihre Kabinettsmitglieder vorstellen
tagesthemen 22:30 Uhr, 08.03.2018, A. Reimers/E. Fröder, ARD Berlin

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Der Aufsteiger: Heiko Maas

Nachfolger Gabriels im Außenamt dürfte Heiko Maas werden. Der Saarländer leitete seit 2013 das Justizressort - damals ein Überraschungskandidat. Schnell machte er sich bundesweit einen Namen. Er produzierte jede Menge Gesetze: Frauenquote, Mietpreisbremse, Anti-Terror-Gesetze oder neue Vorgaben beim Verbraucherschutz.

Er handelte sich auch viel Kritik ein: Etwa mit seinem Schwenk bei der Vorratsdatenspeicherung oder seinem umstrittenen Gesetz gegen Hetze im Internet. Aber vor allem verschaffte sich der 51-Jährige bei alldem viel Aufmerksamkeit - auch dadurch, dass er sich gerne und ausgiebig ebenso zu Themen jenseits der eigenen Ressortzuständigkeit äußerte. Mit harten Worten gegen Fremdenfeinde ist der SPD-Politiker außerdem zu einer Art Hassfigur für Rechtsextreme geworden. Beschimpfungen und Bedrohungen sind für ihn Alltag.

Offiziell bestätigt wurde die Personalie Maas bislang nicht. Aber indirekt - von Gabriel: "Wenn es stimmt, dass er (Maas) der neue Außenminister werden soll", verlasse er das Außenministerium mit einem "außerordentlich guten Gefühl", sagte Gabriel. "Er wird das exzellent machen."

SPD: Offiziell ist nichts

Die SPD bemüht sich derweil, die kursierenden Namen ihrer Ministerliste wieder einzufangen. "Es wird viel spekuliert, aber eine Reihe von Gesprächen steht noch aus", sagte ein Parteisprecher. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und die designierte neue Parteichefin Nahles würden dem Präsidium der Sozialdemokraten an diesem Freitagmorgen einen Vorschlag unterbreiten.

Familienministerin Franziska Giffey?

Ganz sicher wird auch die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks dem neuen Kabinett nicht mehr angehören. Sie teilte ihren Abschied schriftlich mit. Damit enden aber die Fakten. Ein Name taucht allerdings immer wieder auf: Franziska Giffey. Die 39-Jährige ist bislang Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Sie soll nach übereinstimmenden Medienberichten die Nachfolgerin von Katarina Barley im Familienministerium werden.

Offenbar wurde die Entscheidung von den ostdeutschen SPD-Landesverbänden angestoßen - Giffey wäre die einzige Ostdeutsche im SPD-Kabinett. Die Kommunalpolitikerin stammt aus Frankfurt/Oder und wurde in Neukölln als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky bekannt.

Franziska Giffey
Morgenmagazin, 09.03.2018, Kerstin Dausend, ARD Berlin

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Barley, Miersch, Scholz und Schulze

Barley, die auch für das Außenamt im Gespräch war, gilt als heiße Kandidatin für das Amt der Arbeitsministerin. Der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz ist für das Finanzressort vorgesehen. Er soll auch Vizekanzler werden und damit der starke Mann der SPD im Kabinett. Die derzeitige Generalsekretärin der NRW-SPD, Svenja Schulze, könnte Umweltministerin werden. Sieben Jahre lang war sie in Nordrhein-Westfalen Landesministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung.

Als Nachfolger von Maas im Justizressort ist SPD-Vorstandsmitglied Matthias Miersch im Gespräch. Der 49-Jährige ist Sprecher der Parlamentarischen Linken - und außerdem Fachanwalt für Strafrecht.

Sechs Ministerposten hat die SPD zu verteilen, drei Frauen, drei Männer, Ostdeutschland soll dabei vertreten sein. Mit Maas, Scholz und Miersch sowie Barley, Schulze und Giffey wäre die Vorgabe erfüllt. Ob es diese sechs dann auch werden - heute, 10 Uhr, Willy-Brandt-Haus.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. März 2018 um 17:00 Uhr.

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