Thomas Oppermann | Bildquelle: dpa

Spitzenposten bei der SPD Neuanfang mit Männern

Stand: 23.10.2017 20:54 Uhr

Der frühere SPD-Fraktionschef Oppermann soll Vizepräsident des Bundestags werden. Zuvor hatten zwei Mitbewerberinnen ihre Kandidatur zurückgezogen - und damit eine Kampfabstimmung verhindert. Als Generalsekretär setzte SPD-Chef Schulz den 39-jährigen Klingbeil durch.

Die SPD-Fraktion hat den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Er bekam 90 von 146 gültigen Stimmen. 39 Abgeordnete votierten gegen ihn, 17 enthielten sich.

Ursprünglich hatten sich auch die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die seit 2013 im Bundestagspräsidium sitzt, und die bisherige Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht um den Bundestagsvize-Posten beworben. Die beiden zogen ihre Kandidatur am Montag aber kurz vor dem Votum in der Fraktion zurück und machten so den Weg frei für Oppermann. Eine heikle Kampfabstimmung blieb damit aus.

Kritik an Oppermanns Nominierung

Oppermann hatte nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl den SPD-Fraktionsvorsitz an Andrea Nahles abgegeben. Nahles und Parteichef Martin Schulz machten sich daraufhin für den Niedersachsen als Bundestagsvize stark. Innerhalb der SPD ist die Nominierung Oppermanns aber umstritten, weil bei der personellen Neuaufstellung der Partei nach Ansicht der Kritiker bislang zu wenige Frauen zum Zuge kamen.

Zu der Kritik, dass bei der SPD zu wenige Frauen in Spitzenpositionen seien, sagte Nahles: "Ich hoffe, dass es immer noch um Befähigung geht." Oppermann sei ein "erfahrener Politiker", "guter Repräsentant" und ihrer Meinung nach der beste Kandidat für das Amt. An der Frage des Bundestagsvizepräsidenten werde sich die SPD-interne Balance im Geschlechterverhältnis nicht entscheiden, sagte Nahles. Es gebe in Partei und Fraktion in den kommenden Wochen noch viele Positionen zu besetzen. "Da werden wir ganz gewiss auch gute Frauen beteiligen."

Diskussionen über Spitzenposten bei der SPD
tagesschau 20:00 Uhr, 23.10.2017, Ulla Fiebig, ARD Berlin

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Klingbeil wird SPD-Generalsekretär

Der niedersächsische SPD-Politiker Lars Klingbeil soll als künftiger Generalsekretär die Neuaufstellung der Partei mitgestalten. Parteichef Martin Schulz schlug den 39-Jährigen im Präsidium für das Amt vor und das Gremium sprach sich einstimmig für Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus. Heil hatte den Posten im Wahlkampf kommissarisch übernommen, wollte diesen aber nicht weiter behalten. Klingbeils Personalie muss noch auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember abgesegnet werden.

Lars Klingbeil | Bildquelle: dpa
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Der 39-jährige Lars Klingbeil soll SPD-Generalsekretär werden.

Schulz setzte sich nach eigener Aussage für Klingbeil ein, da dieser nicht nur wegen seines Alters für einen Generationswechsel in der SPD stehe. Er sei einer der profiliertesten Digitalpolitiker und stehe wie kein anderer für ein Thema, das die Partei programmatisch, aber auch mit Blick auf Parteistrukturen sehr beschäftigen werde.

Schulz' Personalvorschlag war bereits vergangene Woche bekannt geworden und sogleich auf Kritik gestoßen. Klingbeil ist Niedersachse und gehört dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an. Die Parteilinke fühlt sich nicht genug berücksichtigt. Zudem hatten sich die SPD-Frauen eine weibliche Besetzung des Postens gewünscht. "Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben", räumte Schulz ein. "Wir brauchen in unserer Partei mehr Kommunikationsdisziplin nach außen."

SPD-Bundesgeschäftsführerin Seifert gibt Posten auf

Als Versöhnungszeichen an die Frauen und die Linken in der SPD hatte Schulz die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann zur neuen Bundesgeschäftsführerin machen wollen. Diese schlug das Angebot allerdings aus.

Der Schritt des Parteichefs zieht nun aber weitere Veränderungen nach sich: Die amtierende Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert verkündete ihren Rückzug vom Posten. "Nach den Vorkommnissen der vergangenen Woche sind für mich die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, die ich brauche, um für die großen vor uns liegenden Aufgaben einen guten Beitrag leisten zu können", sagte Seifert der Nachrichtenagentur dpa. "Ich freue mich über das Angebot, meine Arbeit als Bundesgeschäftsführerin fortzusetzen. Gleichwohl stehe ich für das Amt nicht weiter zu Verfügung."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. Oktober 2017 um 20:00 Uhr.

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