Lars Klingbeil | Bildquelle: dpa

SPD-Präsidium für Klingbeil Schulz bekommt seinen General

Stand: 23.10.2017 20:52 Uhr

Mit dieser Personalie hat sich SPD-Parteichef Schulz durchgesetzt: Das Partei-Präsidium schlug den Niedersachsen Lars Klingbeil offiziell für den Posten des Generalsekretärs vor. Dafür gibt es jetzt Ärger um ein anderes Amt.

Der niedersächsische SPD-Politiker Lars Klingbeil soll als künftiger Generalsekretär die Neuaufstellung der Partei mitgestalten. Parteichef Martin Schulz schlug den 39-Jährigen im Präsidium für das Amt vor und das Gremium sprach sich einstimmig für Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus. Heil hatte den Posten im Wahlkampf kommissarisch übernommen, wollte diesen aber nicht weiter behalten. Klingbeils Personalie muss noch auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember abgesegnet werden.

Schulz setzte sich nach eigener Aussage für Klingbeil ein, da dieser nicht nur wegen seines Alters für einen Generationswechsel in der SPD stehe. Er sei einer der profiliertesten Digitalpolitiker und stehe wie kein anderer für ein Thema, das die Partei programmatisch, aber auch mit Blick auf Parteistrukturen sehr beschäftigen werde.

Schulz' Personalvorschlag war bereits vergangene Woche bekannt geworden und sogleich auf Kritik gestoßen. Klingbeil ist Niedersachse und gehört dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an. Die Parteilinke fühlt sich nicht genug berücksichtigt. Zudem hatten sich die SPD-Frauen eine weibliche Besetzung des Postens gewünscht. "Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben", räumte Schulz ein. "Wir brauchen in unserer Partei mehr Kommunikationsdisziplin nach außen."

Kompliziert ist die Zusammenstellung des Personaltableaus auch deshalb, weil Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann - ebenfalls Niedersachse - Bundestagsvizepräsident werden will. Ihn hat die Parteispitze auch nominiert. Doch die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und die ehemalige SPD-Bundesgeschäftsführerin Christine Lamprecht machen ihn den Posten streitig. Am Abend entscheidet die Fraktion in einer Kampfabstimmung über den Kandidaten - der Ausgang ist ungewiss.

SPD-Bundesgeschäftsführerin Seifert gibt Posten auf

Als Versöhnungszeichen an die Frauen und die Linken in der SPD hatte Schulz die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann zur neuen Bundesgeschäftsführerin machen wollen. Diese schlug das Angebot allerdings aus.

Der Schritt des Parteichefs zieht nun aber weitere Veränderungen nach sich: Die amtierende Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert verkündete ihren Rückzug vom Posten. "Nach den Vorkommnissen der vergangenen Woche sind für mich die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, die ich brauche, um für die großen vor uns liegenden Aufgaben einen guten Beitrag leisten zu können", sagte Seifert der Nachrichtenagentur dpa. "Ich freue mich über das Angebot, meine Arbeit als Bundesgeschäftsführerin fortzusetzen. Gleichwohl stehe ich für das Amt nicht weiter zu Verfügung."

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. Oktober 2017 um 15:00 Uhr.

Darstellung: