Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel | Bildquelle: AFP

SPD-Ministerposten Hendricks und Gabriel nicht mehr im Kabinett

Stand: 08.03.2018 11:15 Uhr

Die SPD ist dabei, ihre Ministerposten zu besetzen und will morgen die Personalien verkünden. Klar ist bereits, dass Gabriel und Hendricks der künftigen Bundesregierung nicht mehr angehören werden.

Die Liste der SPD-Minister in der neuen Bundesregierung soll morgen offiziell verkündet werden. Sicher ist aber schon, dass Außenminister Sigmar Gabriel dem künftigen Kabinett nicht mehr angehören wird. Und auch die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks ist in der künftigen Bundesregierung nicht mehr vertreten.

Gabriel schrieb auf Twitter, dass er von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und dem kommissarischen Parteichef Olaf Scholz von seinem Ausscheiden informiert wurde. Er sei nach wie vor gewählter Abgeordneter des Bundestags. "Aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe." Er habe 18 Jahre lang für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet, schrieb Gabriel. Er wünsche der neuen Bundesregierung und seiner Partei "von Herzen" Erfolg für die Bewältigung der großen Herausforderungen zum Wohle Deutschlands und Europas.

Moritz Rödle, ARD Berlin, zum Ausscheiden Gabriels und Personalplänen der SPD
tagesschau24 15:30 Uhr, 08.03.2018

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Zerrüttetes Verhältnis zur Parteispitze

Ein Verbleib Gabriels im Auswärtigen Amt hatte schon zuvor als weitgehend ausgeschlossen gegolten. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Scholz und Nahles nachgesagt. Gabriel hatte im Februar der SPD-Spitze Wortbruch vorgeworfen, nachdem der damalige Parteichef Martin Schulz das Außenministerium für sich beansprucht hatte.

Vor allem die Erwähnung seiner Tochter in einem Interview wurde ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: 'Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht'", hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.

Gabriel war seit 2013 Vizekanzler, von 2005 bis 2009 war er in der ersten Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel Umweltminister, von Dezember 2013 bis Anfang 2017 Wirtschaftsminister. Danach führte er das Auswärtige Amt.

Hendricks geht mit "gutem Gefühl" aus dem Amt

Auch Hendricks bestätigte, dass sie aus dem Kabinett ausscheiden wird. "Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören", sagte sie der "Rheinischen Post". Sie sei dankbar, dass sie die vergangenen vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen und gehe mit einem "guten Gefühl" aus dem Amt.

Hendricks war seit 2013 Umweltministerin. Von 2007 bis 2013 war sie Bundesschatzmeisterin der SPD. Sie ist seit 1994 Abgeordnete im Bundestag.

Nach Informationen der "Rheinischen Post" wird die frühere nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin und derzeitige SPD-Generalsekretärin in dem Bundesland, Svenja Schulze, als Nachfolgerin gehandelt. Die SPD will bis Freitag endgültig entscheiden, welche drei Männer und drei Frauen sie ins Kabinett schickt. Als Vizekanzler und Finanzminister gesetzt ist Hamburgs bisheriger Regierungschef Scholz.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. März 2018 um 12:00 Uhr.

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