Martin Schulz | Bildquelle: dpa

SPD-Kanzlerkandidat War's das für Schulz?

Stand: 25.07.2017 16:53 Uhr

Zwei Monate vor der Bundestagswahl stecken die Sozialdemokraten weiter in der Krise. Die Umfragewerte sinken, der Abstand zur Union wächst. Kanzlerkandidat Schulz will das Ruder herumreißen - doch die Zeit wird knapp.

Von Julian Heißler, tagesschau.de

Am Donnerstag wird Martin Schulz wieder oben mitspielen. Der SPD-Kanzlerkandidat reist zu Gesprächen nach Rom. Ein Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni im Palazzo Chigi steht auf der Tagesordnung , später dann auch ein Besuch in einer Flüchtlingseinrichtung, Händeschütteln mit Helfern inklusive.

Es ist ein Programm, das auch einem deutschen Regierungschef gut zu Gesicht stehen würde. Doch dass Schulz bei seinem nächsten Rom-Besuch nicht mehr als "Mein guter Freund Martin", sondern als "Herr Bundeskanzler" begrüßt wird, glauben selbst in der SPD nicht mehr viele.

Grafik: Sonntagsfrage im Jahresverlauf
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Seit April sinken die Umfragewerte der SPD stetig.

Leicht wird es für die SPD nicht

Es läuft nicht rund im Wahlkampf des Sozialdemokraten. Nachdem Schulz kurz nach seiner Nominierung im Frühjahr noch die Herzen der Bevölkerung zugeflogen waren, hat sich die SPD in Umfragen längst wieder auf einem Niveau eingependelt, das gefährlich nah am schlechtesten Wahlergebnis der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik liegt. Die Union hingegen legt stabil zweistellig vor Schulz‘ Partei. Rund zwei Monate vor der Bundestagswahl stellt sich damit die Frage: War’s das?

Leicht wird es für die SPD zumindest nicht, den Wahlkampf noch einmal spannend zu machen. Und dafür ist nicht allein Schulz verantwortlich. "Die Sozialdemokraten haben es traditionell schwer, in Deutschland stärkste Partei zu werden", erklärt Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer im Gespräch mit tagesschau.de. "Deshalb ist es in der Geschichte der Bundesrepublik bisher ja auch erst zwei Mal passiert."

Siegchance: sechs Prozent

Die langfristige Bindung der Wähler an die Parteien, die hohen Beliebtheitswerte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die schwachen Kompetenzwerte, die den Sozialdemokraten in fast allen Themenbereichen zugeschrieben werden – all das spricht aus Niedermayers Sicht für einen Wahlsieg der Union. "Die SPD hat nur bei der sozialen Gerechtigkeit die Nase vorn", erklärt er. Doch dieses Thema verfange derzeit nicht. "Dafür sind nicht genug Deutsche mit ihrer wirtschaftlichen Situation unzufrieden", so Niedermayer.

Tatsächlich dürfte es angesichts dieser Gemengelage für Schulz schwierig werden, die SPD zur stärksten Kraft zu machen. Die Zeiten, als Schulz seine Partei in Umfragen kurzzeitig vor die Union schieben konnte, sind lange vorbei. Ein britischer Wettanbieter sieht die Chance, dass die Sozialdemokraten im nächsten Bundestag die größte Fraktion stellen, derzeit noch bei sechs Prozent.

Grafik: Kanzlerfrage im Jahresverlauf
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Kanzlerdirektwahl-Frage: Auch hier verliert Schulz seit April.

"Extrem merkwürdig"

Doch es sind nicht nur die langfristigen Trends und die wiedervereinigte Union, die Schulz das Leben schwer machen. Auch der Kandidat selbst hat Fehler gemacht. Auf dem SPD-Parteitag in Dortmund warf er der Bundeskanzlerin wegen ihrer Wahlkampftaktik einen "Anschlag auf die Demokratie" vor - eine Wortwahl, für die er heftig kritisiert wurde.

Am Wochenende wiederum kritisierte Schulz das Vorgehen der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise 2015. Dabei hatte seine Partei den Kurs der Bundeskanzlerin damals ausdrücklich mitgetragen. "Extrem merkwürdig", findet Politikwissenschaftler Niedermayer dann auch diese Themenwahl. Dass Schulz für seinen Vorstoß außerdem auf eine falsche Zahl zurückgriff, machte die Sache nicht besser.

Und es verstärkte den Verdacht, dass das Willy-Brandt-Haus die Wahlkampange noch nicht vollkommen im Griff hat. Tatsächlich musste die SPD-Zentrale zuletzt zahlreiche personelle Umbrüche verkraften. Schulz tauschte Katharina Barley als Generalsekretärin gegen Hubertus Heil aus. Auch in der Kommunikation kam es zu mehreren Wechseln. Zuletzt musste Wahlkampfmanager Markus Engels, ein enger Vertrauter von Schulz, aus gesundheitlichen Gründen seinen Job aufgeben.

Partei steht zu Schulz

Die schwachen Umfragewerte lassen mittlerweile auch in der Partei die Zweifel wachsen, ob die bisherige Wahlkampfstrategie die richtige war. Viele Möglichkeiten zum Gegensteuern gibt es allerdings nicht mehr. Der Wahlparteitag ist vorbei, das Programm verabschiedet, die Sofortmaßnahmen verkündet. Da bleiben nicht mehr viele Chancen für einen Kurswechsel.

Der Kandidat wiederum wird auch von traditionell kritischen Geistern in der Partei nicht in Frage gestellt. Die SPD stehe hinter Schulz, heißt es quer über alle Flügel hinweg. Das klang bei Steinbrück und Steinmeier zeitweise anders.

Die Hoffnung auf ein gutes Wahlergebnis wollen die Sozialdemokraten dennoch nicht abschreiben. Schließlich habe man viele neue Mitglieder gewonnen, die in der heißen Wahlkampfphase den Unterschied machen könnten. "Wir haben gesehen, dass Wahlen vor allem auf den letzten Metern entschieden werden", sagt Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann im Gespräch mit tagesschau.de. "Wenn in der SPD in den letzten zwei bis vier Wochen alle Mitglieder mitmachen und an einem Strang ziehen, im Straßenwahlkampf, beim Plakatekleben und bei Verteilaktionen an den Haustüren, dann kann Martin Schulz der nächste Bundeskanzler werden."

Schulz gibt nicht auf

Ausgeschlossen ist das nicht. Tatsächlich haben zahlreiche Wahlen in der jüngeren Vergangenheit gezeigt, dass die Wähler sich immer später entscheiden und dass die langfristige Parteienbildung abnimmt. Allerdings wird in der SPD auch die Gefahr gesehen, dass die schleichende Erosion der Umfragewerte viele der neuen Mitglieder demotivieren könnte. Um das Ding tatsächlich noch zu drehen, brauche man aufgepumpte Wahlkämpfer, heißt es. Durch die schlechte Stimmung der vergangenen Wochen könnte sich hingegen ein Gefühl der Aussichtslosigkeit an der Basis breit machen.

Deshalb tut Schulz alles dafür, die Spannung möglichst aufrecht zu erhalten. Sein Terminkalender ist voll mit Auftritten, Reden und Besichtigungen. Anders als sein Vorgänger Steinbrück, der in der heißen Wahlkampfphase einem Fotografen den Mittelfinger entgegenstreckte, macht der SPD-Chef derzeit keine Anstalten zu resignieren.

Aber reicht das? Viele bessere Ideen scheinen die Sozialdemokraten derzeit jedenfalls nicht zu haben. Er wisse auch nicht, wie man in dieser Situation eine Aufholjagd organisieren könnte, so jemand, der lange mit SPD-Wahlkämpfen befasst war. "Aber wenn mir etwas einfällt, werde ich es den handelnden Personen natürlich mitteilen."

Kommentar: Flüchtlingspolitische Offensive von Schulz
S. Hesse, ARD Berlin
24.07.2017 16:57 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die Tagesschau im Morgenmagazin am 27. Juli 2017 um 06:30 Uhr.

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