Schulz | Bildquelle: AFP

Schulz-SPD nach Wahl Die Angst vor der Sogwirkung

Stand: 08.05.2017 19:14 Uhr

Mit den Verlierern in Kiel will die Schulz-SPD an diesem Montag danach am liebsten gar nichts zu tun haben. Die Wahlschlappe der Nord-Genossen sei hausgemacht, so die Erklärung aus dem Willy-Brandt-Haus. Doch so einfach ist es natürlich nicht.

Von Wenke Börnsen, tagesschau.de

Alle Mann in Deckung, den Spitzenmann aus der Schusslinie nehmen, eine Brandmauer hochziehen zu den Wahlverlierern im Norden: Die SPD bemüht sich am Tag danach um Schadensbegrenzung. Generalsekretärin Katarina Barley sucht nach hausgemachten Problemen als Ursache für die Abwahl von Regierungschef Torsten Albig - und findet sie auch: etwa das Privatleben des Ministerpräsidenten. "So sehen wir auch, dass offensichtlich vor allem Frauen weniger die SPD gewählt haben."

SPD baut auf Wahl in NRW
tagesthemen 22:15 Uhr, 08.05.2017, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

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Albig und die verflixte Homestory

Barley spielte damit auf ein umstrittenes Interview von Regierungschef Torsten Albig zwei Wochen vor der Wahl an. Schilderungen zur Trennung von seiner langjährigen Ehefrau, die er als zuhause "gefangene" Mutter und Hausfrau beschrieb, lösten eine Diskussion über das Frauenbild Albigs aus. Kurz vor einer Landtagswahl kommt das natürlich nicht gut, aber eine missglückte Homestory als monokausale Ursache für die doch unerwartete klare Wahlschlappe des Amtsinhabers gegen einen quasi unbekannten CDU-Mann? Dünnes Eis, auf das sich die SPD da begibt.

Flucht nach vorn

Doch der Schulz-SPD bleibt nur die Flucht nach vorn. Jede Sogwirkung vor der Generalprobe in NRW nächsten Sonntag muss vermieden werden. So macht auch Wahlkämpferin Hannelore Kraft "individuelle Fehler" in Schleswig-Holstein aus, "die die Kollegen jetzt selbst analysieren müssen."

Martin Schulz steht unter enormen Erfolgsdruck. Bis auf viel Euphorie in den eigenen Reihen hat er in seinen drei Monaten als SPD-Chef bislang nur Wahlniederlagen geliefert. Erst im Saarland, jetzt in Schleswig-Holstein. Geht auch NRW schief, kann er das Projekt Kanzlerschaft aufgeben. Auch in bundesweiten Umfragen liegt die Partei nach einem Kurzzeit-Hoch wieder klar hinter CDU/CSU.

Die CDU träumt schon vom Triple. Von der Schulz-SPD hatten sie mehr erwartet beziehungsweise befürchtet. Die Erleichterung etwa von CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann klingt dann so: Schulz habe "außer Bürgermeisterwahlen in Würselen noch nie eine Wahl gewonnen." Der CDU-Chefin liegt jede verfrühte Siegesgewissheit jedoch fern, Siegesposen sowieso: Schulz sei weiterhin ein ernst zu nehmender Konkurrent im Kampf ums Kanzleramt, mahnt Angela Merkel denn auch brav.

Schröder-Slogan ist wieder da

Und Merkels Konkurrent kämpft - gegen die sich ausbreitende Mutlosigkeit, für die die SPD immer schon anfällig war. Und für Vertrauen. Etwa bei Topmanagern vor der Berliner Industrie- und Handelskammer. Seine grundsatzpolitische Rede trägt den Titel "Innovation und Gerechtigkeit", mit diesem Slogan machte schon Gerhard Schröder erfolgreich Wahlkampf. 1998 war das.

Aufschluss über Schulz' wirtschaftspolitische Agenda gibt es aber auch hier nicht. Er bleibt im Ungefähren, und das klingt so: "Meine Leitlinie wird sein: Vorfahrt für Investitionen." Oder: "Ich werde nach der Bundestagswahl das Thema Digitalisierung zur Chefsache machen." Und er warnt erneut vor "Steuergeschenken mit der Gießkanne". Es gebe zwei Gefahren in einem Wahlkampf: "Unerfüllbare Sozialversprechen und unerfüllbare Steuersenkungsversprechen. Beides wird es mit mir nicht geben." Konkretes? Heute wieder nicht.

SPD-Chef Martin Schulz | Bildquelle: dpa
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SPD-Chef Martin Schulz vor Topmanagern: Werbung mit Schröder

Linkspartei? Igitt!

Vergleichsweise deutlich geht Schulz auf Distanz zur Linkspartei - ohne sie jedoch zu nennen. "Unter meiner Führung wird es nur eine Koalition in Berlin geben, die proeuropäisch ist und die ökonomische Vernunft walten lässt." Er könne die Sorgen der Wirtschaft nachvollziehen. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hatte zuletzt eindringlich vor einem rot-rot-grünen Kanzler Schulz gewarnt. Bei der Landtagswahl Ende März im Saarland hatte die SPD auf eine rot-rote Regierung geschielt - und verloren. Auch in Kiel hatte Albig eine Koalition mit den Linken nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die Linke zwar immer wieder als "nicht regierungsfähig" kritisiert, eine Koalition aber ebenfalls nicht ganz eindeutig ausgeschlossen.

Der CDU könnte nichts besseres passieren als ein Lagerwahlkampf. Die roten Socken lassen grüßen. Die SPD hat das erkannt und stemmt sich dagegen. Doch die Schulz-SPD steckt hier im Dilemma: Ohne realistische Machtperspektive zu wahlkämpfen wird schwierig. Und wenn es doch nur wieder auf eine Große Koalition hinausläuft, sind das wenig mitreißende Aussichten für potenzielle SPD-Wähler.

Von einer "schwierigen Lage" spricht der Hoffnungsträger denn auch im Willy-Brandt-Haus an diesem Montag danach. Und von "Momenten im Leben, wo der Beifall wie warmer Regen ist". Drei Monate Schulz, zwei Niederlagen - die SPD im Tal der Tränen.

Nach dem Holstein-Debakel: Wie soll der Schulz-Zug wieder in Fahrt kommen?
S. Hesse, ARD Berlin
09.05.2017 11:22 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. Mai 2017 um 20:00 Uhr.

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