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tagesthemen-Interview "2015 darf sich nicht wiederholen"

Stand: 23.07.2017 21:39 Uhr

SPD-Chef Schulz hat seine Warnung vor einer neuen Flüchtlingskrise verteidigt. Im tagesthemen-Interview sagte er, die Lage auf dem Mittelmeer sei "dramatisch". Italien brauche Unterstützung, damit sich Situationen wie im Jahr 2015 nicht wiederholten.

Droht eine neue Flüchtlingskrise wie im Jahr 2015? Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Warnung bekräftigt und mehr Unterstützung für Italien gefordert.

Im Interview mit den tagesthemen wehrte er sich gegen den Vorwurf, das Thema aus Wahlkampfgründen aufgegriffen zu haben. Das Thema sei da - "die Menschen kommen über das Mittelmeer, es sterben jeden Tag Menschen im Mittelmeer". Das habe "dramatische Züge" und trage alle Bestandteile der Krise von 2015.

Kanzlerkandidat Schulz im Gespräch
tagesthemen, 23.07.2017

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"Italien braucht Unterstützung"

Wie damals drohe ein einzelnes Land unter dem Zustrom von Flüchtlingen "zusammenzubrechen". Italien brauche deshalb mehr Unterstützung. Schulz forderte eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in Europa - daran müssten sich alle Staaten der EU beteiligen: "Es kann nicht sein, dass bei der Finanzierung in Europa Solidarität herrscht, aber bei der Bewältigung der Flüchtlingsprobleme keine Solidarität herrscht."

Schulz sprach sich für ein europäisches Einwanderungsrecht aus, damit die Flüchtlinge "nicht in ein System der Hoffnungslosigkeit getrieben werden, sondern in ein System der Hoffnung auf einen fairen Zugang" - das sei aber vom Koalitionspartner CDU/CSU verhindert worden.

Schließlich müsse konsequenter abgeschoben werden und mit Afrika eine "völlig andere wirtschaftliche Zusammenarbeit" entwickelt werden, um die Flüchtlingsursachen zu bekämpfen. Dazu gehöre auch die Reduzierung von Waffenexporten.

Schulz macht Flüchtlingspolitik zum Wahlkampfthema
tagesthemen 23:30 Uhr, 23.07.2017, Eva Lodde, ARD Berlin

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Kritik an Merkel

Schulz kritisierte indirekt Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Ungarn im Jahr 2015 - dies sei ohne Konsultation der europäischen Partner geschehen und habe einen Zustrom ausgelöst. Er mache Merkel keinen Vorwurf, erklärte Schulz, "sie hat das gut gemeint". Die Lösung des Problems habe man aber "bis heute nicht erreicht".

Auf den Hinweis, die SPD habe die Flüchtlingspolitik damals mitgetragen, entgegnete Schulz, das gelte auch weiterhin, aber eine Wiederholung dieser Situation würde das Land nicht verkraften - "auch politisch nicht". Er wolle nicht, dass es so weit komme und werde deshalb aktiv.

Über dieses Thema berichtete am 23. Juli 2017 die tagesschau um 20:00 Uhr und die tagesthemen um 23:30 Uhr.

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