Flüchtlinge im LAGESO in Berlin | Bildquelle: dpa

Finanzminister warnt vor Eskalation Flüchtlingsbewegung - für Schäuble eine Lawine

Stand: 12.11.2015 08:49 Uhr

Finanzminister Schäuble hat vor einer Eskalation der Flüchtlingskrise gewarnt. Die Zuwanderung könne zur Lawine werden und Deutschland dramatisch in Bedrängnis bringen. Wie viele Flüchtlinge derzeit in Deutschland sind, ist unklar.

Die anhaltende Flüchtlingsbewegung nach Deutschland und in andere europäische Staaten kann sich nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu einer Lawine ausweiten.

"Lawinen kann man auslösen, wenn irgendein etwas unvorsichtiger Skifahrer an den Hang geht und ein bisschen Schnee bewegt", sagte Schäuble in Berlin.

Ob die Lawine schon im Tal angekommen sei oder im oberen Drittel des Hanges, wisse er nicht, so der Minister. Die Zuwanderung sei ein "Rendezvous unserer Gesellschaft mit der Globalisierung". Den Druck der Migration könne Europa nur gemeinsam lösen. "Oder es kann ziemlich schlecht für uns alle werden." Deutschland könne das Problem nicht allein lösen, auch nicht mit Kontrollen an den Binnengrenzen. Das gehe nur im europäischen Verbund.

Wolfgang Schäuble | Bildquelle: REUTERS
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"Ob die Lawine schon im Tal angekommen ist", weiß Schäuble nicht.

Genaue Zahl der Flüchtlinge unbekannt

Die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, hat unterdessen einen Bericht bestätigt, dass derzeit die genaue Zahl der Flüchtlinge in Deutschland nicht bekannt ist. Fahimi sagte dem rbb, angesichts der schleppenden Registrierung sei das auch "wenig überraschend". Weiter erklärte sie: "Deswegen sind im übrigen auch alle Zahlen über Familiennachzug, Qualifikation und ähnliches im Moment noch Spekulation."

Es sei ein Rätsel, warum Bundesinnenminister Thomas de Maizière trotz entsprechender Beschlüsse noch immer nicht dafür gesorgt habe, "dass es zu einer Personalaufstockung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt". Wichtig sei es, jetzt die Einreisezentren einzurichten. Nur durch die schnelle Registrierung sei Ordnung zu schaffen.

Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, dass Grünen-Politikerin Renate Künast eine entsprechende Anfrage an die Regierung gestellt habe. Jeder habe Verständnis dafür, dass es schwierig sei, die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland zu kennen, so Künast. Dass die Bundesregierung "aber schlicht gar nicht weiß, wie viele Menschen sich zur Zeit in den Erstaufnahmeeinrichtungen aufhalten, ist peinlich".

Bundeswehr-Pensionäre für Flüchtlingshilfe?

Weil verstärkt auch die Bundeswehr zur Bewältigung der Flüchtlingskrise eingesetzt werden soll, hat die SPD einem Bericht zufolge eine personelle Aufstockung der Truppe gefordert. Die Zeitung "Die Welt" zitierte aus einem Positionspapier der SPD-Fraktion, in dem die Partei unter anderem fordert, vorzeitig in den Ruhestand versetzte Soldaten und zivile Beamte zu reaktivieren. Das "bisher nicht angetastete Reservoir an Fachkräften" könne für bis zu zwei Jahre wieder in Dienst gestellt werden, heißt es der "Welt" zufolge in dem Positionspapier. Das Ministerium könne die Pensionäre per Weisung oder auf freiwilliger Basis wieder einsetzen. Genutzt werden könne außerdem der "Pool der Sprachmittler aus dem Einsatz in Afghanistan", da in den Erstaufnahmeeinrichtungen Dolmetscher gebraucht würden.

Das Verteidigungsministerium soll nach dem Willen der SPD nun zunächst prüfen, wer von den Beamten und Soldaten im vorzeitigen Ruhestand die nötige Qualifikation hat, um etwa bei der Bearbeitung von Asylanträgen zu helfen. Derzeit sind bereits Tausende Bundeswehrsoldaten in der Flüchtlingshilfe aktiv. Der Bundeswehrverband befürchtet, dass darunter die Kernaufgaben der Truppe leiden.

Flüchtlinge: Schäuble spricht von einer Lawine
Katja Strippel, ARD Berlin
12.11.2015 08:14 Uhr

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