Merkel beim Verlassen von Schloss Bellevue | Bildquelle: AP

Gespräch zur Regierungsbildung Zwei Stunden im Schloss Bellevue

Stand: 01.12.2017 03:38 Uhr

Erst kam Kanzlerin Merkel aus Schloss Bellevue, dann CSU-Chef Seehofer und schließlich SPD-Chef Schulz - und alle lächelten. Viel mehr weiß man noch nicht über das Treffen der drei mit dem Bundespräsidenten. Andere machten klar: Schnell wird es keine Entscheidung für oder gegen eine GroKo geben.

Erstmals seit der Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD direkt miteinander über die Möglichkeit einer Regierungsbildung gesprochen. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz kamen zu einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue zusammen.

Spitzen von Union und SPD bei Bundespräsident Steinmeier
Morgenmagazin, 01.12.2017, Kerstin Dausend, ARD Berlin

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Parteigremien diskutieren am Vormittag

Das Treffen dauerte etwas mehr als zwei Stunden. Erwartungsgemäß wurden im Anschluss keine Erklärungen abgegeben - alle Seiten hatten Stillschweigen über den Inhalt des Gesprächs vereinbart. Zur Diskussion standen dabei neben einer Großen Koalition eine Minderheitsregierung und zur Not auch Neuwahlen. Diese will insbesondere Steinmeier aber möglichst vermeiden.

Die Gremien der Parteien wollten die Gesprächsergebnisse heute Vormittag diskutieren. Dann ist zu erwarten, dass auch öffentlich über die Inhalte informiert wird.

Vertreter aller beteiligten Parteien hatten vor dem Treffen beteuert, die Gesprächsbereitschaft bedeute keinen Automatismus für eine Neuauflage der Großen Koalition. Allerdings wurde auf allen Seiten die Bedeutung einer stabilen Regierung für das größte Land der EU betont.

Eine Große Koalition sei "ein Ergebnis, das ich noch nicht sehe", sagte der SPD-Parlamentsgeschäftsführer im Bundestag, Carsten Schneider, in der ARD. Bislang sei "überhaupt noch nicht klar, ob es eine Grundlage dafür gibt". Zugleich betonte er: "Wir verweigern uns nicht."

Gabriel: "Keiner darf erwarten, dass das schnell geht"

Gabriel in Washington | Bildquelle: dpa
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Gabriel, der gerade in Washington ist, warnte davor, die SPD unter Druck zu setzen.

Außenminister Sigmar Gabriel sieht seine Partei nicht unter Zeitdruck. "Keiner darf erwarten, dass das schnell geht", sagte der SPD-Politiker im ZDF-heute Journal. CDU, CSU, Grüne und FDP hätten für ihre Jamaika-Sondierungen Wochen gebraucht und seien zu nichts im Stande gewesen. "Da werde ich doch ein bisschen um Verständnis dafür bitten dürfen, dass jetzt nicht der Druck bei uns liegt."

Ähnlich äußerte sich SPD-Vize Olaf Scholz. Man habe Zeit, Deutschland habe eine geschäftsführende Regierung. "Die Frage, was zu tun ist, kann deshalb auch sehr sorgfältig hin und her gewogen werden."

Altmaier: Ungewissheit nicht verlängern

Kanzleramtsminister Peter Altmaier plädierte hingegen für ein zügiges Vorgehen. Man sollte "die Ungewissheit von Koalitionsverhandlungen, die sich über Wochen hinziehen", nicht durch Mitgliederbefragungen verlängern, sagte der CDU-Politiker. Dennoch müsse man das Vorgehen der SPD akzeptieren.

Die SPD hatte sich nach ihren dramatischen Verlusten bei der Bundestagswahl zunächst auf die Oppositionsrolle festgelegt. Inzwischen schließt sie die Duldung einer Minderheitsregierung der Union oder eine Fortsetzung von Schwarz-Rot nicht mehr aus. Auf alle Fälle sollen am Ende des Prozesses die SPD-Mitglieder befragt werden.

Zuvor Gespräche mit AfD-Fraktionsspitze

Steinmeier beendete mit dem Treffen eine Serie von Gesprächen, die er nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen begonnen hatte. Unmittelbar vor dem Gespräch mit den Parteivorsitzenden von Union und SPD hatte er sich mit der AfD-Fraktionsspitze getroffen.

Sie hätten 40 Minuten mit dem Bundespräsidenten gesprochen, sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland nach dem Treffen. Der Bundespräsident habe klar gemacht, dass er nicht davon ausgehe, dass die AfD bei der Regierungsbildung eine "große Rolle" spiele, sagte Gauland. Weidel und Gauland wiederum hätten deutlich gemacht, dass für die AfD auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung nicht infrage komme.

Schweigen nach dem Dreiertreffen
Sabine Müller, ARD Berlin
01.12.2017 06:54 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. November 2017 um 20:00 Uhr.

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