Razzia | Bildquelle: dpa

Bundesweite Razzia Islamisten planten offenbar Anschlag in Berlin

Stand: 04.02.2016 16:56 Uhr

Die bei der landesweiten Razzia aufgeflogene Dschihadistengruppe plante offenbar Anschläge in Berlin. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft. Die Auswertungen der sichergestellten Handys und Computer sollen nun Hintergründe liefern.

Von Michael Götschenberg, ARD-Hauptstadtstudio

Die Ermittler schlugen am Donnerstagmorgen zu: Hunderte Polizisten waren zeitgleich in Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen im Einsatz. Durchsucht wurden zwei Wohnungen und zwei Betriebe in Berlin, sowie eine Flüchtlingsunterkunft bei Hannover und in Attendorn in Nordrhein-Westfalen.

Bei den Razzien wurden drei Personen festgenommen: zwei mutmaßlich gewaltbereite Islamisten und eine Frau. Gegen sie lagen bereits Haftbefehle wegen anderer Delikte vor. Weitere Festnahmen gab es zunächst nicht, obwohl die Ermittler der Gruppe insgesamt vier Männer zurechnen. Für Medienberichte, denen zufolge zwei Männer auf der Flucht sein sollen, gibt es bislang keine Bestätigung. Sie wurden lediglich nicht verhaftet, da es keine Haftbefehle wegen eines möglicherweise geplanten Anschlags gab.

BKA nicht beteiligt

Dass der Generalbundesanwalt den Fall nicht an sich gezogen hat, sagt etwas über dessen tatsächliche Brisanz aus: Der Generalbundesanwalt ist zuständig, wenn Terrorgefahr besteht. Auch das Bundeskriminalamt war nicht an den Razzien beteiligt.

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Berlin wird die Gruppe verdächtigt, einen Anschlag in Berlin geplant zu haben. Wie konkret diese Pläne waren, ist jedoch noch völlig offen. Es sieht zumindest nicht danach aus, als habe man einen Anschlag nur knapp verhindern können.

Großrazzien gegen Terrorverdächtige
tagesschau 20:00 Uhr, 04.02.2016, Esther Neumeier, RBB

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Einreise als Flüchtling getarnt

Hauptverdächtiger ist ein 35-jähriger Algerier, der in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Attendorn im Sauerland festgenommen wurde. Auf ihn war das Bundesamt für Verfassungsschutz aufmerksam geworden. Er soll in Syrien für den IS gekämpft haben. Auf Fotos, die den Behörden vorliegen, posiert er mit Waffen. Auch in Algerien wird er wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung gesucht, den deutschen Behörden liegt ein Auslieferungsersuchen vor.

Der Mann ist nach rbb-Informationen als Flüchtling getarnt mit einem syrischen Pass nach Deutschland eingereist. Dabei soll er verschiedene Identitäten verwendet haben. Unklar ist jedoch, warum er den IS verlassen hat, und ob er hier möglicherweise im Auftrag des IS Anschläge verüben sollte. Der Algerier lebte mit seiner Frau in der Flüchtlingsunterkunft in Attendorn, sie wurde ebenfalls festgenommen.

Strafrecht: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

In Deutschland ist schon die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat strafbar. Das regelt Paragraf 89a des Strafgesetzbuches. Als staatsgefährdend gelten Gewalttaten wie Mord, Totschlag, erpresserischer Menschenraub oder Geiselnahme, wenn sie den Bestand oder die Sicherheit des Staates beeinträchtigen können. Strafbar macht sich beispielsweise, wer sich im Umgang mit Waffen oder Sprengstoff ausbilden lässt oder andere trainiert, um eine solche Gewalttat zu begehen. Das gilt auch für Reisen in ein Terrorcamp im Ausland, um sich dort auf Anschläge vorzubereiten. Der Täter muss dem Bundesgerichtshof zufolge bereits fest entschlossen sein, eine solche Tat zu begehen. Ihm drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Flüchtlingsunterkunft bei Hannover durchsucht

Über den Hauptverdächtigen gerieten auch die drei anderen Verdächtigen ins Visier der Ermittler. Dazu gehört auch ein weiterer Algerier, der sich in Isernhagen bei Hannover in einer Flüchtlingsunterkunft aufgehalten hat. Er wurde nicht festgenommen, soll aber in den kommenden Tagen befragt werden. Der Mann war mindestens einmal nach Brüssel gereist, und hatte sich dort wohl auch in Molenbeek, dem islamistischen Hotspot der belgischen Hauptstadt, aufgehalten.

Ob die Gruppe tatsächlich konkrete Pläne hatte, einen Anschlag in Berlin zu verüben, muss nun die Auswertung der sichergestellten Handys und Computer ergeben. Die Gruppe habe sich auffällig konspirativ verhalten, heißt es in Sicherheitskreisen. So habe man häufig die Handys gewechselt und darauf geachtet, nur verschlüsselt zu kommunizieren. Bei den Durchsuchungen wurden jedoch keine Waffen gefunden. Die Auswertung der Kommunikation dürfte einige Zeit in Anspruch nehmen.

Michael Götschenberg, ARD-Berlin, über mögliche Anschlagspläne
tagesschau24 18:45 Uhr, 04.02.2016

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Razzia gegen Islamisten - angeblich Anschlagsplan in Berlin
M. Götschenberg, ARD Berlin
04.02.2016 13:17 Uhr

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