Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles | Bildquelle: dpa

Arbeitsministerin fordert Geld für Flüchtlinge Nahles will halbe Milliarde mehr für Integration

Stand: 11.02.2016 06:28 Uhr

Bundesarbeitsministerin Nahles fordert für die Integration von Flüchtlingen eine halbe Milliarde Euro mehr. Aus dem laufenden Haushalt könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen. Die Verhandlungen darüber mit Finanzminister Schäuble liefen bereits.

Um die Integration von Flüchtlingen leisten zu können, fordert Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles für ihr Ressort rund eine halbe Milliarde Euro mehr im Jahr. Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen. Sonst entsteht ein Verdrängungswettbewerb, der Ängste schürt, statt sie abzubauen", betonte Nahles. "Wir brauchen deshalb zusätzliche Gelder für die Integration der Flüchtlinge." Allein für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge benötige sie 450 Millionen Euro jährlich. Mehr Geld werde aber auch für andere Integrationsmaßnahmen wie ausbildungsbegleitende Hilfen gebraucht.

Verhandlungen mit Schäuble laufen bereits

"Bisher sitzen die Menschen manchmal zwölf Monate herum, ohne etwas tun zu können. Das löst auf allen Seiten Spannungen aus. Wir müssen so früh wie möglich ansetzen, das kann ich aber nur mit Unterstützung des Finanzministers", unterstrich die SPD-Politikerin. Die Verhandlungen darüber mit dem Finanzministerium liefen bereits.

Bei den Arbeitsgelegenheiten handelt es sich um zusätzliche Beschäftigungen für Arbeitslose etwa in Ein-Euro-Jobs, die bisher nur Hartz-IV-Empfängern angeboten werden. Nahles rechnet nach eigenen Worten damit, dass wegen des Flüchtlingszuzugs die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr um 270.000 Menschen steigt - davon seien aber rund 200.000 erwerbsfähig.

Nahles fordert halbe Milliarde für Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge
Theo Geers, DLF
11.02.2016 16:35 Uhr

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