Angela Merkel und Wladimir Putin  | Bildquelle: dpa

Deutsch-russisches Verhältnis Der unsichtbare Dritte

Stand: 02.05.2017 17:43 Uhr

Merkel und Putin kennen sich gut. Seit Jahren verhandeln sie miteinander über die Krisenherde dieser Welt. Doch Donald Trump könnte auch das deutsch-russische Verhältnis auf den Kopf stellen. Noch hält er sich zurück. Aber bleibt das so?

Von Julian Heißler, tagesschau.de

Das obligatorische Lob fiel eher spärlich aus, als Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi vor die wartenden Journalisten traten. "Mit ihr sind es immer sachliche und produktive Gespräche", sagte Gastgeber Putin, nachdem er und Merkel einige Stunden über den Anstehenden G20-Gipfel in Hamburg und die Krisenherde Ukraine und Syrien gesprochen hatten. Die Kanzlerin wiederum bezeichnete den russischen Präsidenten als "konstruktiven Partner", verzichtete aber auch nicht darauf, auf die Probleme zwischen den beiden hinzuweisen. Am Ende der Pressekonferenz schüttelten sich die beiden dann auch pflichtschuldig die Hände. So viel diplomatischer Alltag musste schon noch sein.

Nein, wie ein Treffen von alten Freunden wirkte der Termin an der russischen Schwarzmeerküste nicht - dabei kennen sich Merkel und Putin schon lange. Als die Bundekanzlerin 2005 ins Amt kam, regierte der russische Präsident bereits seit fünf Jahren in Moskau. Doch eine politische Freundschaft, wie sie Merkel etwa mit dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama verband, hat sich zwischen ihr und Putin nicht entwickelt. Die Fronten waren stets geklärt. Daran änderte auch nichts, dass Merkel und Putin zumindest sprachlich keine Barrieren zu überwinden hatten. Schließlich spricht die Kanzlerin Russisch - und der russische Präsident fließend Deutsch.

Belastete Beziehungen

Trotzdem könnte das Verhältnis der beiden in diesen Tagen in eine neue Phase eintreten. Denn durch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten könnten auch die lange eingespielten Beziehungen zu Russland ordentlich durcheinander gewürfelt werden. Schließlich sendete Trump zumindest im Wahlkampf versöhnliche Signale Richtung Moskau.

Das schürte in der Bundesregierung die Sorge, künftig auf die Rückendeckung aus Washington verzichten zu müssen, wenn es um den Umgang mit Moskau geht. Denn auch wenn Merkel und Putin sich gut kennen - an Konflikten zwischen den beiden mangelt es nicht. "Natürlich gibt es zwei Themen, die das Verhältnis belasten", teilte etwa Regierungssprecher Steffen Seibert im Vorfeld des Kanzlerinnen-Besuchs in Sotschi mit - und sprach damit den Konflikt in der Ukraine und die Annexion der Krim durch Russland an. Hinzu kommt noch der Krieg in Syrien.

Merkel trifft Putin in Sotschi
tagesschau 16:00 Uhr, 02.05.2017, Birgit Virnich, ARD Moskau

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Frust in Moskau

Und auch aus Moskauer Sicht hat das deutsch-russische Verhältnis schon bessere Zeiten erlebt. Deutschland sei das Zugpferd antirussischer Rhetorik in Europa, schimpfen etwa kremlnahe Zeitungen mit Blick auf die Wirtschaftssanktionen, die der Westen gegen die russische Föderation verhängt hat.

An dieser Ausgangslage hat sich auch durch den Amtsantritt von Donald Trump bislang noch nichts geändert, erklärt Gernot Erler, Russlandbeauftragter der Bundesregierung, im Gespräch mit tagesschau.de. "In Moskau ist man vor allem über die Kontinuität in der amerikanischen Russlandpolitik frustriert", so der SPD-Politiker. Man habe sich ein engeres Verhältnis erhofft, doch davon sei derzeit noch nichts zu spüren. "Das hat für eine gewisse Ernüchterung gesorgt."

USA auf Autopilot

Tatsächlich hält Trump bislang noch Abstand zum russischen Präsidenten. Das hat auch innenpolitische Gründe. Schließlich muss sich der neue US-Präsident mit Vorwürfen herumschlagen, dass Moskau im Wahlkampf zu seinen Gunsten die Hand im Spiel hatte. Trotzdem telefonierten Kreml und Weißes Haus bereits mehrfach miteinander. Auch nach Putins Treffen mit Merkel wollen Trump und der russische Präsident wieder miteinander sprechen. Angeblich soll Ende Mai dann auch das erste persönliche Treffen der beiden anstehen. Offiziell bestätigt ist das allerdings noch nicht.

Auch USA-Experte Marco Overhaus sieht derzeit noch keine großen Veränderungen in der amerikanischen Russlandpolitik. Die Sanktionen gegen Russland seien weiterhin in Kraft, die Entsendung von NATO-Truppen ins Baltikum habe bestand. "Die amerikanische Sicherheitspolitik in Europa befinde sich derzeit noch im Autopiloten-Modus. Das ist beruhigend, denn die Maschine fliegt einfach immer geradeaus", erklärt der Außenpolitik-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Gespräch mit tagesschau.de. "Die Frage ist allerdings: Wohin geht der Flug, wenn der Pilot ins Steuer greift?"

Aufgeweichte Sanktionen

Denn dass dieser ruhige, berechenbare Kurs unter Trump auf Dauer Bestand haben wird, ist längst nicht ausgemacht. Schließlich präsentierte sich die neue US-Regierung in ihren ersten 100 Tagen auf zahlreichen Politikfeldern unberechenbar. Teilweise konnte die Bundeskanzlerin mit den abrupten Kursänderungen des Weißen Hauses gut leben - etwa als Trump vor wenigen Tagen verkündete, er halte die NATO nun nicht mehr für obsolet. Das heißt jedoch nicht, dass auch die nächste Kehrtwende bei der Bundesregierung auf Gegenliebe stoßen wird.

So geht etwa USA-Experte Josef Braml davon aus, dass etwa beim Thema Russland-Sanktionen das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. "Mitarbeiter von Exxon Mobil, der ehemaligen Firma von US-Außenminister Rex Tillerson, arbeiten hinter den Kulissen mit Hochdruck daran, dass die Sanktionen aufgeweicht werden", so der Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) im Gespräch mit tagesschau.de. Wenn der innenpolitische Druck auf Trump wegen des vermeintlichen Einflusses Moskaus auf die US-Wahl nachlasse, könnte es in dieser Frage schnell Bewegung geben.

Pragmatisches Verhältnis

Mittelfristig sei es das Ziel der Trump-Regierung, Russland stärker an die USA zu binden. "Durch die Sanktionen wurde Moskau China geradezu in die Arme getrieben", erklärt er. China sei für die Geo-Strategen in Washington jedoch eine strategische Bedrohung, die es einzudämmen gelte. "Und dafür braucht man Russland", so Braml weiter.

Was ein solcher Kurswechsel für das Dreieck Trump-Merkel-Putin bedeuten würde, ist unklar. Bislang konnte sich die Bundeskanzlerin darauf verlassen, dass die Amerikaner ihren Kurs im Umgang mit Moskau unterstützten. Zwar verfolgte die Bundesregierung auch zu Obamas Zeiten nicht immer die identischen Ziele wie die US-Regierung, doch in den großen Fragen waren sich Berlin und Washington einig. So überließ es Obama der Kanzlerin, im Ukraine-Konflikt zu vermitteln. Die implizite Rückendeckung aus Washington half dabei, das brüchige Minsker Abkommen zu verhandeln. Fällt diese Unterstützung weg, könnten künftige Gespräche mit Moskau noch schwieriger werden.

"Die Bundeskanzlerin hat ein sehr pragmatisches Verhältnis zu Russland", erklärt Russlandexperte Erler. Durch die Krisenherde Krim und Ostukraine seien die Gespräche mit Putin schwieriger geworden, "trotzdem ist es uns gelungen, den Gesprächsfaden nicht nur nie abreißen zu lassen, sondern auch Russland erneut an die internationale Staatengemeinschaft heranzuführen." Als Beispiel nennt Erler das Engagement im Rahmen der OSZE, das Wiederaufleben der Gespräch im NATO-Russland-Rat und Überlegungen, den Ausschluss Russlands aus der G8-Runde zu überdenken. "Diese Doppelstrategie aus klarer Haltung und Dialog hat sich bewährt. Ich hoffe, dass sie weiter zum Erfolg führt", so Erler.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Mai 2017 um 16:00 Uhr.

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Julian Heißler, tagesschau.de

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