Grandi, Merkel und Swing | Bildquelle: dpa

Merkel für mehr Flüchtlinge in der EU "Das kann die EU verkraften"

Stand: 11.08.2017 17:02 Uhr

Kanzlerin Merkel hält es für möglich, dass die EU die zugesagte Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge auf 40.000 verdoppelt. Damit weniger Menschen über das Mittelmeer fliehen, will sie mehr mit Libyen kooperieren, sagte sie bei einem Treffen mit UN-Flüchtlingshochkommissar Grandi.

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt den Vorschlag, mehr Flüchtlinge als bisher geplant dauerhaft in der EU aufzunehmen. Sie zeigte sich offen, die zugesagte Zahl von 20.000 auf 40.000 zu verdoppeln. Dies sei eine Zahl, die "eine Europäische Union mit 500 Millionen Einwohnern wohl verkraften kann", sagte Merkel nach einem Treffen mit UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi und dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy Swing.

Voraussetzung sei allerdings, die illegale Zuwanderung besser in den Griff zu bekommen. Für Deutschland versicherte Merkel, "dass wir bereit sind, unseren Teil zu tragen". Sie verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen des EU-Abkommens mit der Türkei, bei dem Deutschland bereits in Vorleistung gegangen sei.

Merkel empfängt UN-Flüchtlingshochkommissar
tagesschau 20:00, 11.08.2017, Marion von Haaren, ARD Berlin

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Bisher 1600 Plätze in Deutschland

Im Rahmen des Resettlement-Programms der Vereinten Nationen hatten sich die Mitgliedsstaaten der EU vor einigen Jahren zur Schaffung von 20.000 Plätzen für Flüchtlinge aus Syrien verpflichtet. Davon sollen 1600 Menschen nach Deutschland kommen.

Um die gefährliche Reise vieler afrikanischer Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien zu stoppen, will Merkel verstärkt auf eine Kooperation mit Libyen setzen. Es werde angestrebt, dort menschenwürdige Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und ähnlich wie beim Abkommen zwischen der EU und der Türkei ein Resettlement für besonders schutzbedürftige Menschen zu ermöglichen.

Lage in Libyen schwierig

Merkel schränkte jedoch ein, in Libyen stehe man vor einer ganz anderen Situation als in der Türkei. Die Einheitsregierung habe nicht die Hoheit über das ganze Land. Der parallele Prozess zur Schaffung einer vollständigen Einheitsregierung mit Kontrolle über das ganze Land sei daher von großer Bedeutung.

Afrikanische Migranten im Lager Zawiyah, 45 Kilometer von Tripolis, Libyen | Bildquelle: Mahmud Turkia
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Die Situation in den libyschen Lagern ist oft katastrophal.

Swing erläuterte, die Sicherheitslage in Libyen habe sich gebessert. Für seine Organisation seien inzwischen wieder 150 Mitarbeiter vor Ort. Merkel stellte dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und IOM für deren Arbeit in Libyen eine größere finanzielle Unterstützung in Aussicht. Sie sprach von bis zu 50 Millionen Euro für beide Organisationen pro Jahr.

Mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge brauchen Hilfe

Der IOM-Generaldirektor sagte, rund 1,3 Millionen Menschen, die als Flüchtlinge nach Libyen kamen, bräuchten Hilfe. Zudem gebe es 250.000 Binnenvertriebene. Die IOM betreibt im Wüstenort Agadez im Nachbarland Niger ein Zentrum, wo Mitarbeiter gestrandete, vor allem zur Rückkehr in ihre Heimat bereite Flüchtlinge unterstützt. Swing hält es nach eigenen Worten für vorstellbar, dass auch in Libyen solch ein Zentrum aufgebaut werden könnte.

Zur Idee des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, Asylverfahren in Libyen abzuhalten, äußerten sich Merkel, Swing und Grandi zurückhaltend. Es sei beispielsweise offen, wer die als schutzbedürftig eingestuften Menschen dann aufnimmt und wohin die Abgelehnten kommen sollen, sagte Swing. Das deutsche Asylrecht schließt bislang die Möglichkeit aus, im Ausland ein Verfahren zu betreiben.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. August 2017 um 17:00 Uhr.

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