Angela Merkel | Bildquelle: AFP

Regierungsbildung Merkel will auch mit der SPD sprechen

Stand: 25.09.2017 14:52 Uhr

Die SPD will nicht mehr mit der Union - doch zumindest CDU-Chefin Merkel will sich alle Möglichkeiten offen halten: Sie bekräftigte, auch mit den Sozialdemokraten das Gespräch suchen zu wollen. Außerdem übernahm sie Verantwortung für die politische Polarisierung im Land.

Trotz der Absage der SPD an eine neue Große Koalition will CDU-Chefin Angela Merkel bei der Suche nach Regierungspartnern auch Kontakt zu den Sozialdemokraten aufnehmen. "Wir werden natürlich das Gespräch sowohl mit der FDP als auch mit den Grünen suchen. Aber ich füge hinzu: auch mit der SPD", sagte die Kanzlerin nach den Gremiensitzungen ihrer Partei in Berlin.

Sie habe die Worte der SPD vernommen. "Trotzdem sollte man im Gesprächskontakt bleiben." Das sei auch die "einhellige Meinung" des CDU-Bundesvorstands. Es sei wichtig, dass Deutschland eine stabile Regierung bekomme. Merkel stellte zudem klar, dass sie beabsichtige, für die gesamte Legislaturperiode Kanzlerin zu bleiben.

Vor Gedankenspielen über eine vorgezogene Neuwahl warnte sie. "Jedes Spekulieren auf irgendeine Neuwahl ist die Missachtung des Wählervotums. Davon bin ich zutiefst überzeugt", sagte sie. "Wenn der Wähler uns einen Auftrag gibt, dann haben wir den umzusetzen."

Rechnerisch ist ein Regierungsbündnis der Union mit Grünen und FDP ebenso möglich wie eine Neuauflage der Großen Koalition. SPD-Parteichef Martin Schulz hatte nach der Wahlniederlage allerdings gesagt, er sehe die Rolle seiner Partei nun in der Opposition.

"Ich habe diesen Wahlkampf gut durchgedacht"

Im Hinblick auf die politische Polarisierung in Deutschland übernahm Merkel persönlich Verantwortung. Diese Entwicklung sei "auch mit mir verbunden als Person. Und zwar ganz offensichtlich", sagte sie. "Trotzdem halte ich die Grundentscheidungen, die getroffen wurden, und für die ich natürlich in ganz besonderer Weise verantwortlich bin, für richtig", erklärte sie zu ihrer Entscheidung im Jahr 2015, Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland zu lassen. Die Bundesregierung habe in der Flüchtlings- und Migrationspolitik eine große Entwicklung gemacht, zugleich aber noch viel Arbeit vor sich.

Fehler im Wahlkampf sah Merkel trotz des enttäuschenden Ergebnisses und der Wählerabwanderung zur AfD nicht. "Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten", sagte sie. "Ich habe diesen Wahlkampf gut durchgedacht, ich habe ihn so gemacht wie ich ihn gemacht habe und bin jetzt auch am Tag danach nicht der Meinung, dass ich das anders sehe als ich das gestern oder vorgestern oder vor zwei Wochen gesehen habe."

Union und SPD fahren hohe Verluste ein
tagesschau 17:00 Uhr, 25.09.2017, Karin Dohr, ARD Berlin

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Sie habe gewusst, dass es ein schwieriger Wahlkampf werde, und so sei es auch gekommen. Herausforderungen durch illegale Migration und Probleme in ländlichen Räumen und sozialen Brennpunkten seien nicht gelöst, das habe zu Stimmen für die AfD geführt. "Ich werde auch in Zukunft versuchen, nicht immer über die anderen zu sprechen, sondern die eigenen Hausaufgaben, die wir sehr gut sehen, zu machen."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 25. September 2017 um 15:30 und 16:30 Uhr jeweils in den "Hundert Sekunden".

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