Frau bei Präsentation | Bildquelle: dpa

Heil-Gesetzentwurf Rückkehr in Vollzeit - ein neuer Anlauf

Stand: 17.04.2018 15:59 Uhr

Die SPD startet einen neuen Anlauf für ein sozialdemokratisches Herzensthema: Arbeitsminister Heil hat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit erleichtert werden soll.

Von Teilzeit zurück in eine Vollzeitbeschäftigung - das soll ab 2019 leichter sein. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt, der nun innerhalb der Regierung abgestimmt werden muss.

"Es geht um Arbeitszeit, die zum Leben passt, und das ist für Menschen ein ganz entscheidender Wert", sagte Heil im Deutschlandfunk. "Es gibt Lebenssituationen von Elternzeit, Pflegezeit und Familienzeit, in der Beschäftigte jetzt schon die Möglichkeit haben, Arbeitszeit zu reduzieren. Wir wollen, dass diese Möglichkeit jetzt geöffnet wird. Wir wollen, dass es möglich ist, Brücken zu bauen zu den eigenen Lebensplänen, zu Lebenslagen."

Arbeitsminister Hubertus Heil | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutte
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Arbeitsminister Hubertus Heil will den Weg zurück zur Vollzeitstelle erleichtern.

Gesetz soll ab Januar 2019 gelten

Der von seinem Ministerium erarbeitete Gesetzentwurf sieht vor, dass künftig alle Beschäftigten in Betrieben ab 45 Arbeitnehmern ein Recht auf eine befristete Teilzeit-Phase bekommen. Die soll zwischen einem und fünf Jahren lang sein. Das Gesetz soll für alle Teilzeitvereinbarungen gelten, die ab dem 1. Januar 2019 geschlossen werden. Damit setzt Heil eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD um.

"Es gibt Phasen im Leben, in denen will man ein Stück runterfahren. Es gibt andere Phasen, in denen will man Vollgas geben. Das ist auch wichtig übrigens, um Altersarmut zu vermeiden, dass Vollzeit wieder möglich ist, um höhere Anwartschaften später in der Rente zu haben", erklärte Heil.

Kompromiss nach Nahles' Scheitern

Das Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit war in der vergangenen Legislaturperiode nicht umgesetzt worden, obwohl es im Koalitionsvertrag stand. Während die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) das Rückkehrrecht für Unternehmen ab 15 Beschäftigten vorsah, hatten Union und Arbeitgeber die Schwelle bei 200 Beschäftigten festlegen wollen. Bei dem nun vorgelegten Gesetzesentwurf handelt es sich um einen Kompromiss: Bei Betrieben zwischen 45 bis 200 Mitarbeitern soll dieser Anspruch nur einem pro 15 Mitarbeitern gewährt werden.

#kurzerklärt: Teilzeit und Vollzeit
nachtmagazin 01:00 Uhr, 13.12.2017, Julia Henninger, SWR

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Grüne: "Höchst ungerechtes Konstrukt"

Nach Ansicht der Grünen werden nur wenige Arbeitnehmer von dem neuen Gesetz profitieren. "Wenn in vielen Betrieben nur einer von 15 Beschäftigten von der befristeten Teilzeit Gebrauch machen kann, ist das keine stabile Brücke", kritisierte die Arbeitsmarktexpertin Beate Müller-Gemmeke. Sie sprach von einem "höchst ungerechten Behelfskonstrukt, das zu Konflikten im Betrieb führen wird". Dringend notwendig sei "eine klare und einfache Lösung für alle, die von einer befristeten Teilzeit Gebrauch machen wollen oder müssen". 

Heil wies die Kritik zurück. Betriebe dürften nicht überfordert werden, vor allen Dingen Kleinstunternehmen. Da aber ohnehin die meisten Teilzeitfälle in größeren oder mittelgroßen Unternehmen sind, sei es vernünftig, "da auch einen Fokus zu setzen" 

Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit: Minister Heil legt Gesetz vor
Dirk Rodenkirch, ARD Berlin
17.04.2018 11:46 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 17. April 2018 um 10:15 Uhr.

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